Kohle ist der Klimakiller Nummer eins. Außerdem gelangen bei der Kohleverbrennung gesundheitsgefährdende Schadstoffe in die Atemluft. Deshalb müssen Kohlekraftwerke auch in Niedersachsen so bald wie möglich stillgelegt werden. Mit dieser Forderung sind Julia Verlinden und Imke Byl, Sprecherin für Umwelt, Energie, Klimaschutz der Grünen im niedersächsischen Landtag, im Sommer 2018 zu Standorten von Kohlekraftwerken in Niedersachsen gereist, um mit den Kraftwerksbetreibern über Ausstiegszenarien zu sprechen und sich mit lokalen Umweltgruppen auszutauschen.
Seitdem hat sich einiges bewegt. Durch den Druck der Klimabewegung auf der Straße und das Engagement der Grünen im Bundestag und in Landtagen war die Bundesregierung gezwungen, den Kohleausstieg anzugehen. In der Folge haben auch Betreiber in Niedersachsen die Stilllegung oder Umrüstung ihrer Kraftwerke beschlossen. Als erstes wird bis Ende dieses Jahres eines der beiden Kraftwerke in Wilhelmshaven und das in Peine (Mehrum) stillgelegt. Für das zweite Kraftwerk in Wilhelmshaven läuft eine Debatte über die Umrüstung auf Holz. Viel besser wäre es, in der Region Strom mit Wind- und Sonnenenergie zu erzeugen. In Hannover haben sich Stadt, Stadtwerke und Vertreter*innen der Initiative „Hannover erneuerbar“ darauf geeinigt, dass das Kohlekraftwerk in Stöcken bereits 2026 vom Netz gehen soll.
Umstieg auf Erdgas problematisch
Problematisch ist die geplante Umstellung der VW-Kraftwerke in Wolfsburg auf Erdgas. Neue fossile Infrastruktur bedeutet riskante und klimazerstörende Lock-In-Effekte. Das zur Verfügung stehende Geld sollte besser in Energieeffizienz und Erneuerbare investiert werden. Die Umrüstung auf Erdgas wird keine Lösung auf Dauer sein, weitere Investitionen werden in Kürze anstehen. Für die Umstellung auf Erneuerbare Energien – auch in den Wärmenetzen – bleiben maximal zwei Jahrzehnte. Julia Verlinden und Imke Byl bleiben dran und werden nicht eher ruhen, bis 100 Prozent Erneuerbare Energie in Niedersachsen erreicht ist.
Spätestens mit dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum unzureichenden Klimaschutzgesetz der Bundesregierung ist klar: Der Kohleausstieg muss bis 2030 abgeschlossen sein, neue fossile Infrastruktur kann nur noch eine begrenzte Laufzeit haben. Um den Gasbedarf insgesamt zügig zu senken, fordern wir Grüne vor allem mehr Anstrengungen beim Umbau der Wärmeversorgung, wo heute noch ein großer Teil des Erdgases genutzt wird. Mit Energieeffizienzmaßnahmen, Umstellung auf Erneuerbare und Abwärmenutzung stehen Alternativen für eine klimagerechte Versorgung bereit.
