Dr. Julia
Verlinden

Wir wollen diese Wahlperiode für einen Aufbruch in der Verkehrspolitik nutzen. Wie in vielen anderen Bereichen gibt es nach Jahren des Bremsens auch hier viel zu tun. Als Ampel-Koalition haben wir uns das Ziel gesetzt, wieder auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen. Dazu muss auch der Verkehr beitragen.

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Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat Maßnahmen vorgestellt, mit denen er den Rückstand bei der Energiewende in Deutschland aufholen will. Die Ampel-Koalition bringt die Energiewende jetzt endlich wieder in Schwung.

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In Folge des Atomausstiegs gehen zum Jahresende die Atomkraftwerke in Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen endlich vom Netz. In Schleswig-Holstein wird auch ohne Atomkraft mehr Strom produziert als verbraucht.

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Die Kommission treibt mit ihren Vorschlägen den Green Deal stetig und sicher voran. Der zweite Teil des Klimapakets ist damit vorgelegt und liefert eine gute Grundlage, um das Gesetzespaket zusammen mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten ambitioniert und schnell zu verhandeln.

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Was die Verletzung von Menschenrechten bedeuten kann, zeigen mir die in Gefahr lebenden Menschen, deren Patin ich bin. Insbesondere der Fall der iranischen Schriftstellerin und Menschenrechtlerin Golrokh Iraee lässt mich nicht los“, sagt Julia Verlinden anlässlich des Tags der Menschenrechte.

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Die bisherige schwarz-rote Bundesregierung hat mit dem Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ und dem Masterplan Freizeitschifffahrt Grundlagen geschaffen, für die Ilmenau sind aber bisher keine Investitionsentscheidungen in Sicht.

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