Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP 9 Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze
Mit dem Gesetz zur Kommunalen Wärmeplanung gehen wir als Ampelkoalition nun den nächsten Schritt. Nach dem im September beschlossenen Heizungsgesetz ist das die konsequente Richtung, um die Wärmeversorgung in Deutschland auf Dauer bezahlbar und klimaneutral aufzustellen.
⤓Wortprotokoll der 138. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 17534)Rede zu TOP 2 „Änderung mautrechtlicher Vorschriften“ (20.10.2023)
Die Novelle des Mautgesetzes ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Verkehrspolitik, mit dem der Klimaschutz im Verkehr doppelt gewinnt: Der Transport per Lkw wird sauberer, leiser und klimafreundlicher und gleichzeitig fließen die Einnahmen aus der Maut endlich auch in die klimafreundliche und effiziente Schiene.
⤓Wortprotokoll der 132. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 16596)Rede zu TOP 13 „Änderung Bundesschienenwegeausbaugesetz“ (21.9.2023)
Die Bahn kann mehr. Wir wollen eine neue Bahn. Denn wr haben im Verkehrssektor eine klaffende Klimaschutzlücke von ca. 200 Millionen Tonnen CO2 – und die Schiene ist eine zentrale Antwort darauf.
⤓Wortprotokoll der 122. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 15144)Rede zu TOP 4, ZP 3 „Gebäudeenergiegesetz“ (08.09.2023)
Der Bundestag hat das Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Damit beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Gleichzeitig haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht.
⤓Wortprotokoll der 120. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 14874)Rede zu TOP ZP 19 „Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz“ (07.07.2023)
Mit dem Gebäudeenergiegesetz sorgen wir dafür, dass wir unsere Klimaziele einhalten und die Menschen vor steigenden Preisen für fossile Energien schützen. Im September werden wir der Beschlussempfehlung des Fachausschusses folgen und ein Gesetz beschließen, mit dem klimafreundliches Heizen für alle möglich ist.
⤓Wortprotokoll der 116. Sitzung des Deutschen Bundestages