Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Opposition sind Reden im Bundestag ein wichtiges Instrument, um begründete Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Änderungen an Gesetzen und Verordnungen einzufordern.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen zu den Themen der Energiewende.
Meine Reden
Rede zu TOP 30: Bundesberggesetz (07.05.2021)
Klima, Umwelt und Gesundheit müssen endlich Priorität gegenüber den Gewinninteressen von einzelnen Unternehmen bekommen. Deshalb haben wir Grüne deutliche Korrekturen im Bundesbergrecht gefordert. Doch die Regierungskoalition die Gelegenheit verpasst, ein zeitgemäßes Bergrecht zu schaffen.
⤓Wortprotokoll der 227. Sitzung des Deutschen Bundestages (folgt)Frage an Staatssekretär Ferlemann zu Radwegen in Niedersachsen (05.05.2021)
Ich habe Staatssekretär Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium gefragt, welcher Anteil der Bundesstraßen in Niedersachsen bereits mit einem Radweg ausgestattet ist. Nach Angaben des Staatssekretärs haben erst 64 Prozent einen Radweg und nur 19,5 Kilometer Radwege sind derzeit in Bau oder Bauvorbereitung. Auf meine Frage, wie der Ausbau von Radwegen beschleunigt werden soll, hat der Staatssekretär keine konkrete Antwort.
⤓Wortprotokoll der 226. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 28770)Frage an Staatssekretär Zierke zu Hilfsangeboten für gewaltbedrohte Frauen in Niedersachsen (24.03.2021)
Während der coronabedingten Kontakteinschränkungen hat sich die Lage für viele Frauen, die von häuslicher Gewalt bedroht sind, verschlechtert. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie sich die Nachfrage nach Hilfsangeboten für gewaltbedrohte Frauen in Niedersachsen seit März 2020 entwickelt hat und welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen die Regierung ergriffen hat, um Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen.
⤓Wortprotokoll der 217. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 27359)Rede zu TOP 32: CO2-Bepreisung bei Mietwohnungen (05.03.2021)
Wenn der CO2-Preis Klimaschutzwirkung entfalten soll, muss er bei denen ansetzen, die die Investitionsentscheidung treffen. Das sind die Vermieterinnen und Vermieter. Deshalb sollen sie den CO2-Preis in voller Höhe übernehmen und die Mieterinnen und Mieter davon entlastet werden. Das ist nicht nur sozial gerecht, sondern im Sinne
des Klimaschutzes auch die logische Konsequenz.
Frage an Verkehrsminister Scheuer zu Windenergieanlagen und Flugsicherung (03.03.2021)
In der Regierungsbefragung wollte ich von Minister Scheuer wissen, warum die pauschalen Abständen zwischen Windenergieanlagen und Drehfunkfeuern der Flugsicherung noch nicht verringert wurden. Dadurch werden weiterhin 1500 Megawatt an Windenergieleistung blockiert. Minister Scheuer ignoriert in seiner Antwort internationale Standards.
Meine Frage und die Antwort des Ministers ab Minute 35:20.
⤓Wortprotokoll der 214. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 26912)