Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP7: Ausbau Erneuerbarer Energien (12.05.2022)
Wir bringen mit der Ampelkoalition jetzt die Beschleunigung der Energiewende ins parlamentarische Verfahren. Damit handeln wir, um die eskalierende Klimakrise abzubremsen. Das Gesetzespaket zum schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien ist ein wichtiger Schritt gegen das Fieber des Planeten und zugleich eine Krisenreaktion gegen hohe Energiepreise, gegen fossile Inflation und gegen fossile Abhängigkeiten.
⤓Wortprotokoll der 34. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 3052)Rede zu TOP 11: Heizkostenzuschuss (17.03.2022)
Unsere Energieversorgung ist in eine Preisspirale geraten, die zuletzt mit dem furchtbaren und völkerrechtswidrigen Überfall von Putin auf die Ukraine ihre Spitze erreicht hat. In unserem Land wird für die Wärmeerzeugung immer noch viel zu viel Kohle, Öl und Erdgas gebraucht. Das ist nicht nur schlecht für das Klima, sondern auch für die drohenden Nebenkostenabrechnungen der Menschen. In den vergangenen Jahren ist einfach viel zu wenig von der unionsgeführten Bundesregierung passiert, um schneller von dieser klimaschädlichen und teuren Abhängigkeit von den Fossilen loszukommen. Und das ändern wir jetzt.
⤓Wortprotokoll der 21. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 1604)Rede zu TOP 7: Sichere Energieversorgung (17.03.2022)
Diese neue Bundesregierung ist seit 100 Tagen im Amt, und sie startet in einer massiven Energiepreiskrise mit bisher nicht dagewesenen Preisen für Gas und Kohle. Wir sind daran nicht schuld, aber wir reagieren schnell und entschlossen auf diese akute Krise, die aus der Abhängigkeit von fossilen Energien entstanden ist, und zwar handeln wir mit kurzfristigen Hilfen und mit einer klaren politischen Linie.
⤓Wortprotokoll der 21. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 1529)Rede zu TOP 2.23 Digitales und Verkehr (13.01.2022)
Wir wollen diese Wahlperiode für einen Aufbruch in der Verkehrspolitik nutzen. Denn wie in vielen anderen Bereichen gibt es nach Jahren des Verschleppens viel zu tun. Es geht uns dabei um den Beitrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz und um Modernisierung, Digitalisierung und den Abbau von Barrieren. Diese Neuausrichtung ist eine Riesenchance, dass die Menschen sicher, bezahlbar und zugleich umweltschonend mobil sein können.
⤓Wortprotokoll der 11. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 668)Rede zu TOP 6: Energieversorgung, Energiewende (11.11.2021)
Im empfinde es als Zumutung, dass die AfD auch in der neuen Wahlperiode uns Parlamentarier*innen wieder mit ihren abseitigen und überholten Behauptungen zur Energiepolitik die Zeit stiehlt. Atomkraft ist gefährlich, Atomkraft ist teuer und produziert am laufenden Band Atommüll, für den wir nun gezwungenermaßen ein möglichst sicheres Endlager finden müssen.
⤓Wortprotokoll der 2. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 80f.)