Bundestag macht Weg für Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover frei

Ich habe im Bundestag für die Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover gestimmt. Wir sind froh, dass die Koalition sich auf unseren Druck hin endlich zu diesem wichtigen Zukunftsprojekt bekennt. Denn nur durch die Neubaustrecke kann die steigende Nachfrage der Menschen in der Region nach häufigeren und verlässlicheren Bahnverbindungen bedient werden. Das haben auch alle Expert*innen in der Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestags im April dieses Jahres bestätigt.

Meine Fraktion hat im Verkehrsausschuss auch dem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, auch wenn weitere Verbesserungen wünschenswert wären. Zum Beispiel sollten mehr Regionalhalte für einen besseren Bahnanschluss der Menschen in Niedersachsen sorgen und mehr Mut bei der Digitalisierung der Bahntechnik die Strecke zukunftsfester machen. Das haben wir in einem eigenen Entschließungsantrag deutlich gemacht.

Zusätzlich braucht es in jedem Fall auch die Sanierung und Verbesserung auf der Bestandsstrecke – Verzögerungen oder Reduzierung der geplanten Generalsanierung für 2029 wäre eine Katastrophe für die Region.

Hintergrund:
Die grüne Bundestagsfraktion hatte nach dem mehrfachen Auf- und Absetzen der Beschlussvorlage durch CDU/CSU und SPD von ihrem Recht Gebrauch gemacht nach §62 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags einen Bericht zum Bearbeitungsstand der Vorlage zu verlangen. Dies ist möglich, wenn zehn Sitzungswochen nach der Überweisung in den Ausschuss die Vorlage nicht behandelt wurde. Eine Aufsetzung des Berichts im Plenum des Deutschen Bundestages mit Debatte war vorgesehen. Die nun erfolgte Einigung der Koalition ist auch in diesem Licht zu betrachten.