Bund zeigt wenig Engagement für Fischtreppen

Zu den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bund und Vattenfall zur Übernahme der Fischaufstiegsanlage (FAA) in Geesthacht, erklären die Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden für den Wahlkreis Lüneburg und Lüchow-Dannenberg und Konstantin v. Notz für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd nördlich der Elbe:

Die Antworten der Bundesregierung auf unsere gemeinsame Anfrage zum aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen dem Bund und Vattenfall haben wenig Positives hervorgebracht. Die Bundesregierung verweist lediglich darauf, dass die Fischaufstiegsanlage Süd voraussichtlich im Jahr 2023 wieder in Betrieb genommen werden kann. Aber auch dies ist laut Aussage der Bundesregierung nur gewährleistet, wenn alles planmäßig läuft. Der Bundesregierung fehlt es eindeutig an Engagement für den Arten- und Gewässerschutz.

Etwaige Anpassungen der Anlage nach neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen sollen nach dem Willen der Bundesregierung nicht vorgenommen werden. Ihr Ziel ist lediglich die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit von vor der Havarie. Hier wird die Chance verpasst, die Anlage auf den neuesten Stand von Wissenschaft und Forschung zu bringen. Stattdessen setzt die Bundesregierung auf „spätere Verbesserung“.

Besonders bedauerlich ist, dass es kein Monitoring über die Fischwanderung durch die nördliche Anlage gibt. So fehlen der Bundesregierung bis heute Erkenntnisse darüber, welche Auswirkungen die temporären Einschränkungen konkret zur Folge hatten. Anstatt aus der Situation zu lernen, plant die Bundesregierung auch zukünftig kein Fisch-Monitoring, so dass insbesondere die Wiederansiedelung von Fischen im Oberlauf und in den Nebenflüssen Lüchow-Dannenbergs nicht mehr auf ihren Erfolg geprüft werden kann.

Gerade mit Blick auf die ökologische Bedeutung der Elbe sehen wir es als dringend notwendig an, dass der Bund seiner Verantwortung für die Fischaufstiegsanlage in Geesthacht sehr viel stärker nachkommt als dies bislang der Fall war. Hierauf werden wir weiter mit den Beteiligten vor Ort und den Ländern drängen.

Kleine Anfrage „Übernahme der Fischaufstiegsanlage Geesthacht (Elbe) durch den Bund“