Es gab einen wirklich wichtigen Punkt im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur KWK: Das war der Ausschluss der Kohlekraft von der KWK-Förderung. Doch auf den letzten Metern haben die Regierungsfraktionen ausgerechnet diesen kleinen Fortschritt im Sinne des Klimaschutzes, im Sinne des Umweltschutzes, im Sinne der Luftreinhaltung wieder zunichte gemacht. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich gerade in Paris ernsthaft für mehr Klimaschutz einsetzen.
Statt immer neue Geschenke für die Kohle zu ersinnen, muss die Regierung endlich dafür sorgen, dass die fossilen Energien ihre wahren Kosten für Umwelt und Gesellschaft tragen und wir mit dem Umstieg auf Erneuerbare Energien vorankommen. Mit ihrer doppelzüngigen Klima-Politik wird die Bundesregierung ihre eigenen Klimaschutzziele niemals erreichen.
Mit einem gut gemachten KWK-Gesetz hätte die Regierung der Energiewende im Wärmebereich einen richtigen Schub geben können. Doch diese Chance hat Sie mit dem beschlossenen Gesetz eindeutig verpasst.
Meine Rede im Videomitschnitt: