Mit ca. 800 Menschen habe ich am 15. August an der Demonstration für Klimaschutz und Kohleausstieg in Immerath teilgenommen, zu der ein breites Bündnis, u.a. die Organisationen Robin Wood und Campact, aufgerufen hatten. Hier kommt meine Stellungnahme zu den unterschiedlichen Protesten gegen Braunkohle im und am Tagebau Garzweiler:
Die Klimakatastrophe ist eine der gewaltigen Herausforderungen unserer Zeit. Sie kommt nicht irgendwann in Zukunft, sondern wir sind mittendrin und können bereits dramatische Veränderungen von Ökosystemen auf der ganzen Welt feststellen.
AktivistInnen, die sich friedlich für echte Klimaschutzpolitik, für eine konsequente Energiewende und den Kohleausstieg engagieren, übernehmen Verantwortung. Sie setzen zurecht ein wichtiges Zeichen, dass es so nicht weitergehen darf, dass Konzerne keine Profite mehr auf Kosten der Allgemeinheit und der zukünftigen Generationen machen sollen.
Ziviler Ungehorsam und friedlicher Widerstand waren schon immer Teil der Umweltbewegung. Im Wendland z.B. hat der friedliche und entschlossene Protest gegen Atommüll einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass wir in Deutschland über eine gerechte und zukunftsfähige Energiepolitik diskutieren. Es gibt nun in der Bevölkerung eine große Mehrheit für den Atomausstieg und die Energiewende.
Im Zusammenhang mit der Aktion „Ende Gelände“ im Tagebau Garzweiler wird sich die Polizei die Frage gefallen lassen müssen, ob ihre Einsatzmethoden verhältnismäßig waren. So wurden Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, was nach Augenzeugenberichten mehrere Kopfverletzungen zur Folge hatte.
Auch JournalistInnen wurden an ihrer Arbeit gehindert und offenbar auf Wunsch von RWE durch die Polizei vom Ort des Geschehens entfernt, Hinweise auf Pressefreiheit änderten daran nichts. Das kritisiere ich scharf, denn Transparenz für die Öffentlichkeit ist in solchen Situationen unabdingbar.