Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zum Gesetzespaket der Bundesregierung zur Regelung von Fracking von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 24.06.2016
Nach gut einem Jahr Funkstille hat die Große Koalition überfallartig nun doch noch ihr Gesetzespaket zum Fracking durchgebracht. Auch wenn auf Druck von Bürgerinitiativen, Umweltgruppen und Opposition noch Verbesserungen erzielt werden konnten, bleibt es dabei: Die Bundesregierung schafft kein umfassendes Frackingverbot. Damit lässt sie die Vorsorge für Umwelt- und Gesundheitsschutz ebenso außer Acht wie die Notwendigkeit, konsequenten Klimaschutz zu betreiben und fossile Brennstoffe in der Erde zu belassen.
Meine Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 180. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 24.06.2016
Nachdem die Große Koalition weitere Subventionen für die Braunkohle beschlossen hat und die Erdgas-Industrie auch nach den neuen Regelungen zum Fracking weiter fracken darf, steht bei der Novelle des EEG der dritte Schlag gegen die Energiewende an: Die Bundesregierung will den Ausbau der Erneuerbaren begrenzen und vor allem die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abwürgen. Wir Grüne sagen: Energiewende geht anders!
Meine Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 180. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur Digitalisierung der Energiewende von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 23.06.2016
Die Bundesregierung hat den internationalen Trend zur Digitalisierung bei der Energiewende lange verschlafen. Jetzt verfällt sie mit ihrem Digitalisierungsgesetz in Aktionismus, ohne dabei die großen Chancen zu nutzen. Weil die Bundesregierung auch private Haushalte mit Smart Metern zwangsbeglücken will, die für die Energiewende kaum etwas bringen, aber Kosten verursachen, säht sie Ärger bei den betroffenen Stromkunden.
Meine Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 179. Sitzung des Deutschen BundestagesFrage an Bundesumweltministerin Hendricks zum Thema Fracking, Befragung der Bundesregierung, 22.06.2016
Im Rahmen der Befragung der Bundesregierung am 22. Juni 2016 habe ich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gefragt, inwiefern die Pläne der Bundesregierung zum Fracking mit den Klimaschutzzielen und der Energiewendepolitik in Einklang zu bringen sind.
Hier meine Frage sowie die Antwort der Umweltministerin im Mitschnitt (ab Minute 2:16):
⤓Wortprotokoll der 178. Sitzung vom 22.06.2016 (Ab Seite 12)Rede in der Aktuellen Stunde zur Haltung der Bundesregierung zur Zukunft der erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 01.06.2016
Als grüne Bundestagsfraktion haben wir eine aktuelle Stunde zum Vorhaben der Bundesregierung eingefordert, den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv zu beschränken. Mit den vorgesehenen Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) droht eine Verlängerung für den Betrieb schmutziger Kohlekraftwerke auf Kosten der Erneuerbaren Energien. Das ist das Gegenteil von Klimaschutz und Energiewende.
Meine Rede dazu im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 172. Sitzung des Deutschen Bundestages