Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Frage an Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU) zum Entwurf eines Gesetzes zum Klimaabkommen von Paris (22.09.2016)
Bei der Schlussberatung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und der SPD eingebrachten Gesetzesentwurf zum Klimaabkommen von Paris stellte ich Dr. Anja Weisgerber eine Frage nach konkreten nationalen Vorhaben der Regierungsfraktionen in Sachen Klimapolitik.
Meine Frage und die Antwort von Dr. Anja Weisgerber (ab Minute: 06:13).
⤓Wortprotokoll der 190. Sitzung vom 22.09.2016 (Ab Seite 22)Frage an Bundesministerin Andrea Nahles zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Hartz-IV-Regelsätzen, Befragung der Bundesregierung am 21.09.2016
Im Gesetzesentwurf der Bundesregierung ist ab 2017 eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um fünf Euro monatlich geplant. In diesem Zusammenhang fragte ich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, wie es Haushalten möglich ist, ihre tatsächlich anfallenden Stromkosten mit den festgelegten Regelsätzen zu decken.
Hier meine Frage sowie die Antwort von Andrea Nahles (ab Minute 24:10):
⤓Wortprotokoll der 189. Sitzung vom 21.09.2016 P.18689Rede zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 08.07.2016
Union und SPD haben die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundestag durchgedrückt. Mit der beschlossenen Umstellung auf Ausschreibungsverfahren trifft die Große Koalition vor allem die Bürgerenergie. Damit gefährdet die Regierung das bisherige Rückgrat der Energiewende. Gleichzeitig verteilt die Regierung neue Milliardengeschenke an die Industrie, ohne irgendwelche Gegenleistungen bei der Energieeffizienz zu verlangen.
Meine Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 184. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Gesetzespaket der Bundesregierung zur Regelung von Fracking von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 24.06.2016
Nach gut einem Jahr Funkstille hat die Große Koalition überfallartig nun doch noch ihr Gesetzespaket zum Fracking durchgebracht. Auch wenn auf Druck von Bürgerinitiativen, Umweltgruppen und Opposition noch Verbesserungen erzielt werden konnten, bleibt es dabei: Die Bundesregierung schafft kein umfassendes Frackingverbot. Damit lässt sie die Vorsorge für Umwelt- und Gesundheitsschutz ebenso außer Acht wie die Notwendigkeit, konsequenten Klimaschutz zu betreiben und fossile Brennstoffe in der Erde zu belassen.
Meine Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 180. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 24.06.2016
Nachdem die Große Koalition weitere Subventionen für die Braunkohle beschlossen hat und die Erdgas-Industrie auch nach den neuen Regelungen zum Fracking weiter fracken darf, steht bei der Novelle des EEG der dritte Schlag gegen die Energiewende an: Die Bundesregierung will den Ausbau der Erneuerbaren begrenzen und vor allem die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abwürgen. Wir Grüne sagen: Energiewende geht anders!
Meine Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 180. Sitzung des Deutschen Bundestages