Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zum Grünen-Antrag für eine zügige KWK-Novelle von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.03.2015
Trotz mehrfacher Ankündigung hat die Bundesregierung bis heute keinen Gesetzentwurf für die Neufassung der KWK-Förderung vorgelegt. Damit geraten nicht nur die Klimaschutzziele in immer weitere Ferne. Auch die Investitionen der KWK-Betreiber sind zunehmend bedroht. Denn bei vielen Anlagen fallen tagtäglich Verluste an. Wir Grüne haben daher konkrete Vorschläge für eine zügige KWKG-Novelle auf den Tisch gelegt.
Die Rede im Videomitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 91. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Energiedienstleistungsgesetz von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.02.2015
Bei der Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie hatten uns Expertinnen und Experten wichtige Hinweise zur Ausgestaltung des Energiedienstleistungsgesetzes gegeben. Doch die große Koalition ist diesen Empfehlungen nicht gefolgt. In meiner Rede habe ich die vertane Chance für mehr Energieeffizienz in Unternehmen kritisiert.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
Rede zur Novelle der Ausgleichsmechanismusverordnung von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.02.2015
Die Bundesregierung hat mit der letzten Novelle des EEG eine Umlage auf den Eigenverbrauch von Strom aus Erneuerbaren eingeführt. Deshalb musste sie nun die Ausgleichsmechanismusverordnung ändern. Ich habe der Regierung in meiner Rede die dramatischen Auswirkungen der Sonnensteuer noch einmal vor Augen geführt.
Die Rede im Videomitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages
Rede zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 18.12.2014
Es hat lange gedauert, bis sich das Parlament mit der Umsetzung der EU-Energieeffizienz-Richtlinie befassen durfte. Nun ist es endlich so weit, aber die Bundesregierung erfüllt bezüglich Artikel 8 der EU-Energieeffizienz-Richtlinie lediglich ihre Pflicht. Zu mehr als einer sogenannten 1:1-Umsetzung der Richtlinie kann sie sich nicht durchringen. So wird sie ihr eigenes Ziel, bis zum Jahr 2020 ganze 20 Prozent Primärenergie einzusparen, nicht erreichen. (Die Rede wurde zu Protokoll gegeben.)
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 76. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu Stromsperren von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.12.2014
Niemand sollte im Dunkeln sitzen und es sollte auch niemand frieren. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger ausreichend mit Elektrizität und Wärme versorgt sind − gerade jetzt im Winter. Deshalb fordern wir Grüne: Stromsperren für Privathaushalte müssen gesetzlich eingeschränkt werden.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 74. Sitzung des Deutschen Bundestages