Mehr Platz auf der Schiene durch Kohleausstieg

12. Juli 2019
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In einer Anfrage hat sich Julia Verlinden, energiepolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, nach der Entwicklung der Gütertransporte durch Lüneburg infolge der Empfehlungen der Kohlekommission erkundigt. Zur Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium erklärt sie:

“Es ist ernüchternd. Das Verkehrsministerium kann keine Aussage darüber machen, wie sich der Bedarf für Gütertransporte durch den Kohleausstieg entwickeln wird und beweist damit wieder einmal, dass die Schiene nicht die höchste Priorität genießt. Wenn Deutschland aus der Kohle aussteigt, hat dies auch positive Auswirkungen auf den Schienengüterverkehr. Es werden Kapazitäten frei für den klimafreundlichen Güterverkehr auf der Schiene, also für Güter, die derzeit noch mit LKWs Emissionen und Staus auf den Straßen produzieren. Dies muss ab jetzt in allen Planungen und Bauvorhaben des Verkehrsministeriums mitgedacht werden und ist ein weiteres Argument gegen die A 39.“

Hintergrund:
Deutschlandweit werden 2019 voraussichtlich rund 34 Millionen Tonnen fossile Rohstoffe wie Kohle, Rohöl und Erdgas auf der Schiene transportiert, das sind ca. 8,3 Prozent aller Gütertransporte auf der Schiene. Dabei hat Kohle den größten Anteil. Im Abschlusspapier der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ („Kohlekommission“) wurde ein Kohleausstieg für 2038 vorgeschlagen. Um die Pariser Klimaziele einhalten zu können, müsste Deutschland allerdings spätestens 2030 vollständig aus der Kohle aussteigen und zahlreiche weitere Maßnahmen umgesetzt haben, um große Mengen CO2 auch im Verkehrs- und Gebäudesektor einzusparen. Bisher hat die Bundesregierung oder die CDU/CSU-SPD-Mehrheit im Bundestag noch kein geeintes Klimaschutzgesetz oder Kohleausstiegsgesetz vorgelegt.

Antwort auf die Schriftliche Frage 493/Mai des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Gleitende Mittelfristprognose für den Güter- und Personenverkehr, Mittelfristprognose Winter 2018/19