Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP 2.23 Digitales und Verkehr (13.01.2022)
Wir wollen diese Wahlperiode für einen Aufbruch in der Verkehrspolitik nutzen. Denn wie in vielen anderen Bereichen gibt es nach Jahren des Verschleppens viel zu tun. Es geht uns dabei um den Beitrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz und um Modernisierung, Digitalisierung und den Abbau von Barrieren. Diese Neuausrichtung ist eine Riesenchance, dass die Menschen sicher, bezahlbar und zugleich umweltschonend mobil sein können.
⤓Wortprotokoll der 11. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 668)Rede zu TOP 6: Energieversorgung, Energiewende (11.11.2021)
Im empfinde es als Zumutung, dass die AfD auch in der neuen Wahlperiode uns Parlamentarier*innen wieder mit ihren abseitigen und überholten Behauptungen zur Energiepolitik die Zeit stiehlt. Atomkraft ist gefährlich, Atomkraft ist teuer und produziert am laufenden Band Atommüll, für den wir nun gezwungenermaßen ein möglichst sicheres Endlager finden müssen.
⤓Wortprotokoll der 2. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 80f.)Rede zu TOP 30: Bundesberggesetz (07.05.2021)
Klima, Umwelt und Gesundheit müssen endlich Priorität gegenüber den Gewinninteressen von einzelnen Unternehmen bekommen. Deshalb haben wir Grüne deutliche Korrekturen im Bundesbergrecht gefordert. Doch die Regierungskoalition die Gelegenheit verpasst, ein zeitgemäßes Bergrecht zu schaffen.
⤓Wortprotokoll der 227. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 29068f.)Frage an Staatssekretär Ferlemann zu Radwegen in Niedersachsen (05.05.2021)
Ich habe Staatssekretär Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium gefragt, welcher Anteil der Bundesstraßen in Niedersachsen bereits mit einem Radweg ausgestattet ist. Nach Angaben des Staatssekretärs haben erst 64 Prozent einen Radweg und nur 19,5 Kilometer Radwege sind derzeit in Bau oder Bauvorbereitung. Auf meine Frage, wie der Ausbau von Radwegen beschleunigt werden soll, hat der Staatssekretär keine konkrete Antwort.
⤓Wortprotokoll der 226. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 28770)Frage an Staatssekretär Zierke zu Hilfsangeboten für gewaltbedrohte Frauen in Niedersachsen (24.03.2021)
Während der coronabedingten Kontakteinschränkungen hat sich die Lage für viele Frauen, die von häuslicher Gewalt bedroht sind, verschlechtert. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie sich die Nachfrage nach Hilfsangeboten für gewaltbedrohte Frauen in Niedersachsen seit März 2020 entwickelt hat und welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen die Regierung ergriffen hat, um Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen.
⤓Wortprotokoll der 217. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 27359)