Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Fragen an Staatssekretär Wanderwitz zur Anhebung der Ausbauziele für Erneuerbare (27.01.2021)
Ich habe das Bundeswirtschaftsministerium gefragt, ob es angesichts verschärfter EU-Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030 die vom Bundesumweltministerium genannten höheren Ausbauzahlen für Erneuerbare Energien teilt und wann die Regierung ihre Vorschläge für eine entsprechende Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorlegt.
Leider antwortet Staatssekretär Wanderwitz auf diese Frage nicht, sondern verweist lediglich auf den noch nicht abgeschlossenen Legislativprozess in Brüssel.
⤓Wortprotokoll der 205. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 25805f.)Frage an Klaus Mindrup (SPD) zu verfehlten Klimazielen im Gebäudebereich (27.01.2021)
In meiner Zwischenfrage habe ich Klaus Mindrup von der SPD gefragt, warum die Regierungskoalition keine Maßnahmen beschließt, die die notwendige Reduktion des CO2-Ausstoßes im Gebäudesektor sicherstellt.
Meine Frage und die Antwort des Kollegen Mindrup ab Minute 1:56.
⤓Wortprotokoll der 205. Sitzung des Deutschen Bundestages (Ab Seite 25842f.)Frage an Bundesminister Altmaier zu einer Anschlussregelung für Windenergieanlagen nach 20 Jahren (08.12.2020)
In meiner Zwischenfrage habe ich Minister Altmaier an seine Zusage erinnert, dass er rechtzeitig eine Anschlussregelung für Windenergieanlagen vorlegen will, die nach 20 Jahren nicht mehr über das EEG abgerechnet werden und denen wegen coronabedingt niedriger Strompreise an der Börse Anfang 2021 die Abschaltung droht. In seiner Antwort schiebt er die Verantwortung auf die Abgeordneten ab, ohne eine konkrete Lösung vorzuschlagen.
Meine Frage und die Antwort des Ministers ab Minute 6:00.
⤓Wortprotokoll der 197. Sitzung des Deutschen Bundestages (Ab Seite 24837)Frage an Staatssekretär Bareiß zu Wasserstoff und Erneuerbaren-Ausbau (18.11.2020)
In der Fragestunde habe ich Parl. StS Bareiß gefragt, wie die Ziele der Wasserstoffstrategie der Bundesregierung mit den viel zu niedrigen Annahmen für den Stromverbrauch und den ebenso zu niedrig angesetzten Ausbauzahlen für Erneuerbare zusammenpassen.
Meine Frage und die Antwort des Staatssekretärs ab Minute 4:30:
⤓Wortprotokoll der 191. Sitzung des Deutschen Bundestages (Ab Seite 24108)Rede zu TOP 15: Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (05.11.2020)
Neben dem Ausbau von Solar- und Windenergie an Land brauchen wir auch mehr Windstrom vom Meer. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung bleibt bei den Ausbauzielen jedoch unter der Messlatte, die vor sieben Jahren schon einmal galt. Auch bei der Finanzierung kann sich die Regierung nicht zu einem sinnvollen Modell durchringen.
⤓Wortprotokoll der 189. Sitzung des Deutschen Bundestages (Ab Seite 23850)