Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP 4, ZP 3 „Gebäudeenergiegesetz“ (08.09.2023)
Der Bundestag hat das Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Damit beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Gleichzeitig haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht.
⤓Wortprotokoll der 120. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 14874)Rede zu TOP ZP 19 „Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz“ (07.07.2023)
Mit dem Gebäudeenergiegesetz sorgen wir dafür, dass wir unsere Klimaziele einhalten und die Menschen vor steigenden Preisen für fossile Energien schützen. Im September werden wir der Beschlussempfehlung des Fachausschusses folgen und ein Gesetz beschließen, mit dem klimafreundliches Heizen für alle möglich ist.
⤓Wortprotokoll der 116. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP 23 „Ausbau von Balkonkraftwerken“ (25.5.2023)
Ich habe schon vor fünf Jahren Balkonsolar installiert. Damals lief das noch unter Guerilla-PV, weil durch Jahre der unionsgeführten Bundesregierungen ein so feindliches Klima für alle Investitionen in erneuerbare Energie herrschte. In diesem Jahr habe ich wieder eine neue BalkonPV installiert. Und ich kann ihnen sagen, der Unterschied ob Ampel oder Union ist spürbar, für alle Menschen, die sich für die Energiewende einsetzen.
⤓Wortprotokoll der 106. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 12934)Rede zur aktuellen Stunde „Weiternutzung der Kernkraft“ (19.4.2023)
Der 15. April 2023 war ein wirklich historischer Tag, und zwar ist Deutschland jetzt endgültig mit der Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke aus dieser Hochrisikotechnologie ausgestiegen. Das war mehrmals im Deutschen Bundestag beschlossen worden,
auch von der Union. Wenn ich mich richtig erinnere dann ist im Jahr 2011 nach dem Reaktorunglück in Fukushima die Entscheidung von einer schwarz-gelben Regierung getroffen worden, mehrere Atomkraftwerke sofort vom Netz zu nehmen.
Diese Technologie hat große Landstriche verseucht, Menschenleben gefordert und ist nach wie vor ein großes Risiko, Ziel terroristischer Anschläge zu werden. Der Atomausstieg, den wir in Deutschland vollzogen haben, ist ein großer Sicherheitsgewinn für Deutschland.
⤓ Wortprotokoll der 96. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 11511)Rede zur aktuellen Stunde: „Handlungsfähigkeit und Lösungsfähigkeit der Bundesregierung“ (30.3.2023)
Das vergangene Jahr mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine hat dazu geführt, dass wir damals, ohne zu zögern, in den Krisenmodus gegangen sind. Wir haben einander untergehakt, wir haben gehandelt, und wir haben auch geliefert. Krisenmodus bedeutet natürlich, rasch in der akuten Krise zu reagieren, die Ukraine zu unterstützen, den Menschen Sicherheit zu geben, steigende Energiepreise abzufedern. Zugleich haben wir angefangen, Vorsorge für die Zukunft zu treffen, damit wir zum Beispiel nie mehr so abhängig von Energieimporten sind. Dazu gehört, dass wir viel schneller viel mehr saubere Energie in Deutschland und Europa erzeugen.
⤓ Wortprotokoll der 94. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 11284)