Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zur Einbringung des Grünen Gesetzentwurfes zur Änderung des Bundesbergrechts (Fracking-Technik) von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 26.02.2016
Als grüne Bundestagsfraktion haben wir einen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot in den Bundestag eingebracht. Das Fracking-Erlaubnis-Paket der Bundesregierung steckt seit letztem Sommer im parlamentarischen Verfahren fest, weil es Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen gibt. Fracking muss endlich gesetzlich ausgeschlossen werden, auch damit wir unsere selbst gesteckten Klimaziele erreichen.
Meine Rede dazu im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 159. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur Rekommunalisierung von Energienetzen von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 29.01.2016
Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und auch der Kommunen vor Ort ist enorm wichtig für die Akzeptanz und auch für den Antrieb der Energiewende. Das hört nicht bei den Versorgungsanlagen für erneuerbare Energien auf, die Menschen wollen auch über die Infrastruktur für die Energiewende mitbestimmen. Das wollen wir Grüne mit ermöglichen.
Doch die Bundesregierung steht wie üblich auf der Bremse. Auch ein Jahr nach unserer hitzigen Debatte hat die Regierung die Rechtsunsicherheit, die sich für Kommunen bei der Übernahme der Verteilnetze aus dem § 46 Energiewirtschaftsgesetz ergibt, immer noch nicht beseitigt.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 153. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur Einbringung des Grünen Gesetzentwurfes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 18.12.2015
Als ersten konkreten Schritt hin zu unserer Vorstellung von Fairer Wärme haben wir den Grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) in den Bundestag eingebracht. Damit wollen wir erreichen, dass Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung künftig auch in Bestandsgebäuden zum Einsatz kommen. Anders als die Bundesregierung begnügen wir uns nicht mit Rechentricks. Wir machen lieber einen konkreten Vorschlag, wie der Klimaschutz im Gebäudebereich vorankommt.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 147. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 03.12.2015
Mit einem gut gemachten KWK-Gesetz hätte die Regierung der Energiewende im Wärmebereich einen richtigen Schub geben können. Doch diese Chance hat Sie mit dem beschlossenen Gesetz eindeutig verpasst. Statt den fuel switch von Kohle auf Erneuerbare Energien zu beschleunigen, öffnet die große Koalition mit ihrem Gesetz eine Tür für neue Kohlesubventionen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die in Paris um echten Klimaschutz ringen.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 143. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 06.11.2015
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der KWK-Förderung liest sich wie ein weiterer Baustein im Anti-Bürgerenergie-Programm der Bundesregierung. Nachdem sie der Bürgerenergie schon bei der EEG-Novelle Knüppel zwischen die Beine geworfen hat, will sie nun ganz offensichtlich auch bei der KWK das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für eine dezentrale Energiewende mit aller Kraft abwürgen.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 134. Sitzung des Deutschen Bundestages