Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 03.12.2015
Mit einem gut gemachten KWK-Gesetz hätte die Regierung der Energiewende im Wärmebereich einen richtigen Schub geben können. Doch diese Chance hat Sie mit dem beschlossenen Gesetz eindeutig verpasst. Statt den fuel switch von Kohle auf Erneuerbare Energien zu beschleunigen, öffnet die große Koalition mit ihrem Gesetz eine Tür für neue Kohlesubventionen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die in Paris um echten Klimaschutz ringen.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 143. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 06.11.2015
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der KWK-Förderung liest sich wie ein weiterer Baustein im Anti-Bürgerenergie-Programm der Bundesregierung. Nachdem sie der Bürgerenergie schon bei der EEG-Novelle Knüppel zwischen die Beine geworfen hat, will sie nun ganz offensichtlich auch bei der KWK das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für eine dezentrale Energiewende mit aller Kraft abwürgen.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 134. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 15.10.2015
Das neue Energieeffizienz-Label für Heizungen ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Das Gesetz verlangt lediglich, dass der Aufkleber im Keller auf die Heizung geklebt wird. Entsprechend ist die prognostizierte Energieeinsparung minimal.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 130. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Haushaltsentwurf Wirtschaft und Energie (Einzelplan 09) von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 10.09.2015
Wenn diese Bundesregierung so weitermacht wie bisher, wird sie ihre Energie-Ziele krachend verfehlen. Doch statt im Haushalt für 2016 wirksame Programme fürs Energiesparen und mehr Erneuerbare im Wärmemarkt aufzulegen, lässt sie alles beim alten. Das ist schwarz-roter Energiewende-Stillstand!
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 121. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 21.05.2015
Ursprünglich hatte die Bundesregierung einmal versprochen, die Ausnahmen von der EEG-Umlage für Industrie und Unternehmen zu begrenzen. Doch mit ihrem jüngsten Gesetz sichert die Große Koalition nun weiteren Branchen Privilegien zu. Das geht zu Lasten von Privathaushalten, Handel und Gewerbe. Gleichzeitig ignoriert die Regierung die wirklichen Baustellen des EEG: Der Ausbau der Photovoltaik ist auf ein Minimum eingebrochen.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 106. Sitzung des Deutschen Bundestages