Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP 14: Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des EEG (29.06.2017)
Immerhin hat die Regierungskoalition einige Kritikpunkte von uns beim Mieterstromgesetz noch aufgenommen. Noch mehr Wirkung hätte das Gesetz aber entfalten können, wenn auch gewerblich und öffentlich genutzte Gebäude einbezogen worden wären. Und vor allem: wenn die Regierung endlich den Deckel, die Obergrenze für den Ausbau der Erneuerbaren Energien gestrichen hätten.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 243. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP 33: Gesetz zur Förderung von Mieterstrom – erste Lesung (18.05.2017)
Es wird höchste Zeit, die Energiewende über Mieterstrom auch in die Städte zu bringen. Doch der Gesetzentwurf, den die Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht haben, ist noch mit einigen Bremsklötzen versehen. Damit verschenkt die Regierung wertvolle Potenziale, auch für die Energiewende zum Mitmachen.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 234. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP 12: Klimaschutz in der Wärmeversorgung – Aktionsplan Faire Wärme starten (16.02.2017)
Die Modernisierung von Gebäuden kommt nur schleppend voran. Der Anteil der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor stagniert seit Jahren auf niedrigem Niveau. Und was tut die Große Koalition? Sie tut nichts. Wir Grüne wollen den Stillstand im Wärmemarkt beenden. Deshalb haben wir einen Aktionsplan Faire Wärme aufgelegt und zur Beratung in den Bundestag eingebracht.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 218. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP 1.13: Bundeshaushaltsplan 2017, Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (24.11.2016)
Die Bundesregierung müsste mit ihrer Haushaltspolitik und ihren Förderprogrammen konsequent die richtigen Signale setzen – für Klimaschutz, für Ressourcenschonung und für Erneuerbare Energien. Aber mit dem vorgelegten Haushaltsplan verpasst Wirtschaftsminister Gabriel erneut die Chance, die Energiewende endlich in allen Bereichen beherzt anzupacken.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 203. Sitzung des Deutschen BundestagesFrage an Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU) zum Entwurf eines Gesetzes zum Klimaabkommen von Paris (22.09.2016)
Bei der Schlussberatung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und der SPD eingebrachten Gesetzesentwurf zum Klimaabkommen von Paris stellte ich Dr. Anja Weisgerber eine Frage nach konkreten nationalen Vorhaben der Regierungsfraktionen in Sachen Klimapolitik.
Meine Frage und die Antwort von Dr. Anja Weisgerber (ab Minute: 06:13).
⤓Wortprotokoll der 190. Sitzung vom 22.09.2016 (Ab Seite 22)