Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Frage an Staatssekretär Hirte zum Gebäudeenergiegesetz (28.11.2018)
Ich wollte von der Bundesregierung wissen, wann sie das Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Bundeskabinett beschließen und dem Deutschen Bundestag zuleiten will und wie hoch die zu erwartenden zusätzlichen jährlichen Treibhausgaseinsparungen durch die Vorgaben des GEG sein werden.
⤓Wortprotokoll der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 7641)Frage an Staatssekretär Hirte zum Ökostrom-Anteil bis 2030 (28.11.2018)
Die schwarz-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel ausgegeben, bis 2030 einen Anteil von 65 Prozent Ökostrom erreichen zu wollen. Vor diesem Hintergrund habe ich die Bundesregierung gefragt, aus welchem Gesamtkonzept bzw. welcher wissenschaftlichen Untersuchung hervorgeht, dass das Ziel von 65 Prozent erneuerbaren Energien im Stromsektor im Jahr 2030 ausreichend ist, um den Zielpfad für das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Außerdem wollte ich wissen, warum die Bundesregierung im aktuellen Entwurf zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes die Zielbestimmung im Gesetz nicht entsprechend anpasst.
⤓Wortprotokoll zur 67. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 7639)Frage an Bundesminister Peter Altmaier zum Ausbau der Erneuerbaren Energien (28.11.2018)
Ich habe den Minister gefragt, wie er sich den Ausbau der Photovoltaik vorstellt, sobald der 52-Gigawatt-Deckel erreicht sein wird. Denn bisher hat die Regierung dazu keinerlei Vorschlag vorgelegt.
Meine Zwischenfrage und die Antwort von Minister Altmaier ab Minute 11:00 im Video.
⤓Wortprotokoll der 65. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 7461)Rede zu TOP ZP15: Gesetzentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (09.11.2018)
Die Regierungsfraktionen haben nach monatelanger Verzögerung ihren Gesetzentwurf für das Energiesammelgesetz eingebracht. Doch dieses Gesetz bringt die Energiewende nicht voran. Im Gegenteil.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 62. Sitzung des Deutschen BundestagesFrage an Bundesminister Peter Altmaier zum Ausbau der Erneuerbaren Energien (03.07.2018)
Ich habe den Minister gefragt, wann die Regierung der Branche der Erneuerbaren Energien endlich Planungssicherheit über den weiteren Ausbaupfad von Wind- und Solarenergie gibt.
Meine Zwischenfrage und die Antwort von Minister Altmaier ab Minute 3:45 im Video.
⤓Wortprotokoll der 44. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 4614)