Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP ZP 19: Gesetzentwurf über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (28.06.2019)
Auch bei der Energieeffizienz fehlen die richtigen Maßnahmen. Aktuell hat Deutschland es auf minus 5,5 Prozent des Primärenergieverbrauchs gebracht (im Vergleich zu 2008). Die Bundesregierung ist also weit von ihrem eigenen Ziel entfernt. Das lautet minus 20 Prozent bis 2020!
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 107. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP 13: Umweltschutz und Erneuerbare-Energien-Gesetz – Antrag der AfD (06.06.2019)
Die AfD zeigt mit ihrem Antrag mal wieder, dass sie klima- und energiepolitisch nicht ernst zu nehmen ist. Die Fraktion fordert den kompletten Stopp des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Damit will die AfD Innovationen blockieren und die inzwischen preisgünstigste Form, Strom zu produzieren. So blind für das, was um uns herum passiert, muss man erst mal sein.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 104. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP ZP 10 und 11: Erreichung der Klimaziele – Antrag der FDP (06.06.2019)
Der FDP fällt zum Klimaschutz nicht mehr ein als das Mantra vom Emissionshandel, obwohl dieser Ansatz wenig Chancen auf Realisierung hat. Außerdem bedeutet er einen internationalen Verschiebebahnhof statt nationaler Verantwortung.
Wir Grüne setzen dem Nichtstun der FDP und der Regierungsfraktionen in unserem Antrag für ein wirksames Klimaschutzgesetz eine ganze Liste von über 30 konkreten Klimaschutzmaßnahmen entgegen.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 104. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP 4, ZP 5-7: Europäische Energiepolitik (09.05.2019)
Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde über die europäische Energiepolitik diskutiert. Die FDP möchte sich bei Energiewende und Klimaschutz vor allem auf den Erfolgen der Nachbarstaaten ausruhen und selbst nichts leisten. Die Bundesregierung verweigert die aktive Mitarbeit. Im Ergebnis liegt Deutschland in Sachen Energiewende inzwischen klar unter EU-Durchschnitt.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 98. Sitzung des Deutschen BundestagesFrage an Staatssekretär Rachel zum Thema Inklusion (20.3.2019)
In der Fragestunde habe ich nachgehakt und wollte vom Staatssekretär für Bildung und Forschung Thomas Rachel wissen, was die Bundesregierung konkret tut, um Länder und Kommunen dabei zu unterstützen, die UN-Behindertenrechtskonvention vernünftig umzusetzen.
Meine Frage und die Antwort des Staatssekretärs ab Minute 5:48.
⤓Fundstelle im Wortprotokoll der 88. Sitzung des Deutschen Bundestages