Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP 4, ZP 5-7: Europäische Energiepolitik (09.05.2019)
Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde über die europäische Energiepolitik diskutiert. Die FDP möchte sich bei Energiewende und Klimaschutz vor allem auf den Erfolgen der Nachbarstaaten ausruhen und selbst nichts leisten. Die Bundesregierung verweigert die aktive Mitarbeit. Im Ergebnis liegt Deutschland in Sachen Energiewende inzwischen klar unter EU-Durchschnitt.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 98. Sitzung des Deutschen BundestagesFrage an Staatssekretär Rachel zum Thema Inklusion (20.3.2019)
In der Fragestunde habe ich nachgehakt und wollte vom Staatssekretär für Bildung und Forschung Thomas Rachel wissen, was die Bundesregierung konkret tut, um Länder und Kommunen dabei zu unterstützen, die UN-Behindertenrechtskonvention vernünftig umzusetzen.
Meine Frage und die Antwort des Staatssekretärs ab Minute 5:48.
⤓Fundstelle im Wortprotokoll der 88. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zu TOP ZP1: Aktuelle Stunde auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen ‚Vereinbarkeit von Nord Stream 2 mit EU-Klima- und Energiezielen‘ (13.02.2019)
Auf Antrag der grünen Bundestagsfraktion haben wir in einer aktuellen Stunde über die Vereinbarkeit der Gas-Pipeline Nord Stream 2 mit den Klima- und Energiezielen der EU debattiert. Eines wurde dabei wieder ganz deutlich: Die Bundesregierung hat keine Gasstrategie und irrlichtert bei diesem Thema durch die Gegend. Das ist fatal für den Klimaschutz. Außerdem leidet die Investitionssicherheit aller Unternehmen, die die Energiewende voranbringen wollen.
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 79. Sitzung des Deutschen BundestagesFrage an Staatssekretär Hirte zum Gebäudeenergiegesetz (28.11.2018)
Ich wollte von der Bundesregierung wissen, wann sie das Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Bundeskabinett beschließen und dem Deutschen Bundestag zuleiten will und wie hoch die zu erwartenden zusätzlichen jährlichen Treibhausgaseinsparungen durch die Vorgaben des GEG sein werden.
⤓Wortprotokoll der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 7641)Frage an Staatssekretär Hirte zum Ökostrom-Anteil bis 2030 (28.11.2018)
Die schwarz-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel ausgegeben, bis 2030 einen Anteil von 65 Prozent Ökostrom erreichen zu wollen. Vor diesem Hintergrund habe ich die Bundesregierung gefragt, aus welchem Gesamtkonzept bzw. welcher wissenschaftlichen Untersuchung hervorgeht, dass das Ziel von 65 Prozent erneuerbaren Energien im Stromsektor im Jahr 2030 ausreichend ist, um den Zielpfad für das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Außerdem wollte ich wissen, warum die Bundesregierung im aktuellen Entwurf zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes die Zielbestimmung im Gesetz nicht entsprechend anpasst.
⤓Wortprotokoll zur 67. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 7639)