Grüne legen Gesetz zur Verhinderung von Abbiegeunfälle vor

Zum Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion zur Einführung von Verkehrssicherheitszonen und Abbiegeassistenten für Lkw erklärt Julia Verlinden, grüne Bundestagsabgeordnete für Nordost-Niedersachsen:

In den letzten Jahren starben jeweils mehr als 30 Menschen beim Radfahren in Deutschland, weil sie von Lastwagen beim Rechtsabbiegen übersehen und überrollt wurden. Fast 1000 Menschen werden bei solchen Unfällen jedes Jahr verletzt. Fast alle dieser Unfälle ereignen sich innerorts. Die Zahl der Verunglückten bei Verkehrsunfällen mit Lkw steigt dabei mit zunehmendem Lkw- und Radverkehr an. Eine Lösung drängt.

Trotz eindeutiger Aufforderung durch den Bundestag vor über zwei Jahren hat die Bundesregierung bis heute keine ausreichenden Regelungen in Kraft gesetzt, um solche Unfälle zu verhindern. Wir Grüne fordern daher eine umgehende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und die Einführung von Verkehrssicherheitszonen.

Wenn geschlossene Ortschaften zu Verkehrssicherheitszonen erklärt werden, können dort Abbiegeassistenten bei Lkw vorgeschrieben werden, die mittels Sensoren die Umgebung der Lkw überwachen und vor Kollisionen warnen. Mit dieser Technik können viele der folgenschweren Unfälle verhindert werden. Damit werden Fuß- und Radverkehr in Städten und Gemeinden ein gutes Stück sicherer.

Gesetzentwurf der Grünen zur Einführung von Verkehrssicherheitszonen und Abbiegeassistenten für Lkw