Gleiche Bildungschancen ermöglichen – Neustart für das BAföG!

Die grüne Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine zweistufige Grundsicherung für Studierende und Auszubildende vorgelegt. Dazu erklärt Julia Verlinden, grüne Bundestagsabgeordnete aus Lüneburg:

Nur noch 11 Prozent aller Studierenden erhalten finanzielle Unterstützung über das BAföG. Die vielbeschworene Trendwende ist trotz der letzten BAföG-Novelle ausgeblieben. Auf rekordverdächtige Höhen ist dagegen die Zahl der Nebenjobs gestiegen: Mehr als zwei Drittel aller Studierenden arbeiten nebenher, für sechs von zehn Studierenden sind Nebenjobs unverzichtbar für den Lebensunterhalt. Umso schlimmer wirkt sich aus, dass viele Studierende ihre Jobs wegen der Corona-Pandemie verloren haben. Die aktuelle Krise deckt den großen Handlungsbedarf bei der Bildungsfinanzierung schonungslos auf.

Als grüne Bundestagsfraktion haben wir Vorschläge für die Grundsicherung von Studierenden und Auszubildenden vorgelegt. Das Konzept kombiniert zwei Bausteine: Den Garantiebetrag von monatlich 290 Euro sollen alle Studierenden und Auszubildenden bis zum 25. Geburtstag anstatt des heutigen Kindergelds erhalten. Es wird jedoch direkt an Studierende und Azubis überwiesen und geht nicht mehr über das Konto der Eltern. Der zweite Baustein des grünen Modells ist der Bedarfszuschuss, der je nach Einkommens- und Vermögenssituation der Eltern sowie der Studierenden gezahlt wird.

Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Bildungschancen hierzulande vom Portemonnaie der Eltern abhängen. Gute Bildung ist die beste Voraussetzung für individuelle Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Das wollen wir allen ermöglichen. Unsere Grundsicherung ist ein starkes Sprungbrett in ein Studium oder eine Ausbildung nach eigener Wahl. Studierende und Auszubildende sollen den Kopf frei haben fürs Lernen und für persönliche Erfahrungen. Unter den aktuellen Bedingungen ist das nicht der Fall.

Fraktionsbeschluss „BAföG-Neustart: Mit einer Grundsicherung für Studierende und Auszubildende Chancen für alle ermöglichen“