Ein Bericht von Dörte Themann
Voll besetzt ging es mit 50 politisch Interessierten – zum großen Teil junge EhrenamtlerInnen – früh am Morgen des 24. September 2014 von Lüneburg nach Berlin. Dort trafen wir auf Frau Kästner, unsere Reisebetreuerin vom Bundespresseamt. Als erstes nahm sie uns auf eine wunderbare und politisch angehauchte Stadtführung mit. Nach einem Mittagessen an der alten Stadtmauer und weiteren spannenden politischen Erklärungen über das damalige und heutige Berlin begaben wir uns nach Berlin-Mitte ins Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Hier erfuhren wir viel über die Arbeit, die Abläufe, das Selbstverständnis und auch das Gebäude des Ministeriums.
Während des Gesprächs stellten die TeilnehmerInnen u.a. kritische Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP, wo es von Seiten des Ministeriums wohl erstmal „Abwarten!“ heißt. Beim Thema Fracking hinterfragten die TeilnehmerInnen die Position und das Agieren der Bundesregierung zu dieser Risikotechnologie. Auch neue Formen und Strukturen von Mobilität wurden diskutiert. Auch nach der Arbeit des Ministeriums wurde viel gefragt. Spannend waren dazu die Ausführungen des Referenten, der erläuterte, dass das Ministerium in Verhandlungsdialogen die Position Deutschlands vertreten müsse und nicht die des Ministeriums. Dies müsse vorher intensiv austariert werden.
Nach einer erholsamen, wenn auch kurzen Nacht, besetzten wir am 25. September um 9:00 Uhr als erste Gruppe die Besuchertribüne des Plenarsaales im Deutschen Bundestag. Hier lauschten wir der Debatte um das Thema europäische Bankenfinanzierung. Einige TeilnehmerInnen waren sehr erstaunt, wie eine solche Debatte abläuft und ausgefochten wird. Die Opposition, insbesondere der Redner der grünen Fraktion Gerhard Schick (finanzpolitischer Sprecher) kritisierte das Agieren der Kanzlerin und des Finanzministers hart.
Nach der Plenarsitzung traf die Gruppe auf unsere einladende Abgeordnete Julia Verlinden. Sie berichtete aus dem Alltag einer Abgeordneten, der von sehr vielen Terminen, Gesprächen, langen Sitzungstagen und spätabendlichem Arbeiten am Computer geprägt ist. Die Gruppe stellte viele Fragen, z. B., wie denn eine typische Sitzungswoche aussieht und woran sie und ihr Team gerade arbeiten, aber auch, wie sie zur Rüstungspolitik der Regierung steht. Nach spannenden Ausführungen und Meinungsaustausch besuchten wir noch die Kuppel des Reichstagsgebäudes und genossen den Blick über Berlin. Dieser wurde allerdings durch den Blick aus dem Fernsehturm, in dem wir unser Mittagessen bekamen, noch überboten.
Wie politisch interessiert die TeilnehmerInnen sind, zeigte sich nicht nur im Gespräch mit Julia Verlinden, sondern auch während des interaktiven Rollenspiels „Bundestagssitzung“ im Deutschen Dom. In einer verblüffend gut nachgebildeten Miniaturausgabe des Bundestags nahmen wir unsere Sitze ein. Der „Präsident“ gab drei Themen zur Auswahl. Nach einem klaren Votum mussten sich die „Parteien“ zum Thema „Führerscheinnachprüfung ab 65 Jahren“ äußern. Hierzu bekamen die einzelnen Parteigruppen Zeit, Argumente für ihre Linie zu sammeln und eine Rednerin oder einen Redner zu bestimmen. Es war ein wunderbares Schauspiel und alle bemühten sich um eine „naturgetreue“ Debatte. Um 17 Uhr haben wir dann Berlin mit vielen neuen Informationen und Eindrücken wieder verlassen.