Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zum Kleinanlegerschutzgesetz von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 23.04.2015
Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die die Energiewende mit ihrem finanziellen Engagement vorangetrieben haben. Doch die Bundesregierung wollte den Bürgerenergiegenossenschaften mit ihren Vorschlägen für das Kleinanlegerschutzgesetz unnötig Steine in den Weg legen. Auch wenn einiges von diesen kontraproduktiven Plänen noch gestoppt werden konnten, ist der vorliegende Gesetzentwurf lange nicht ausreichend, um solidarische Projekte angemessen voranzubringen.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 100. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zur Rekommunalisierung von Energienetzen von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 19.03.2015
Viele Bürgerinnen und Bürger wollen ihre Energienetze wieder in kommunaler Hand sehen. Sie vertrauen den Konzernen, die vor allem die Rendite aus den Netzen im Auge haben, nicht. Kommunale Netze erleichtern zudem die Integration von Energieversorgung, Netzausbau und Speichern. Sie können so zu einer umfassend verstandenen Bürgerenergiewende beitragen.
Die Rede im Videomitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 94. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Grünen-Antrag für eine zügige KWK-Novelle von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.03.2015
Trotz mehrfacher Ankündigung hat die Bundesregierung bis heute keinen Gesetzentwurf für die Neufassung der KWK-Förderung vorgelegt. Damit geraten nicht nur die Klimaschutzziele in immer weitere Ferne. Auch die Investitionen der KWK-Betreiber sind zunehmend bedroht. Denn bei vielen Anlagen fallen tagtäglich Verluste an. Wir Grüne haben daher konkrete Vorschläge für eine zügige KWKG-Novelle auf den Tisch gelegt.
Die Rede im Videomitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 91. Sitzung des Deutschen BundestagesRede zum Energiedienstleistungsgesetz von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.02.2015
Bei der Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie hatten uns Expertinnen und Experten wichtige Hinweise zur Ausgestaltung des Energiedienstleistungsgesetzes gegeben. Doch die große Koalition ist diesen Empfehlungen nicht gefolgt. In meiner Rede habe ich die vertane Chance für mehr Energieeffizienz in Unternehmen kritisiert.
Die Rede im Video-Mitschnitt:
Rede zur Novelle der Ausgleichsmechanismusverordnung von Dr. Julia Verlinden (B90/Grüne) am 05.02.2015
Die Bundesregierung hat mit der letzten Novelle des EEG eine Umlage auf den Eigenverbrauch von Strom aus Erneuerbaren eingeführt. Deshalb musste sie nun die Ausgleichsmechanismusverordnung ändern. Ich habe der Regierung in meiner Rede die dramatischen Auswirkungen der Sonnensteuer noch einmal vor Augen geführt.
Die Rede im Videomitschnitt:
⤓Auszug aus dem Wortprotokoll der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages