Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Rede zu TOP 23: Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 (14.05.2020)
Die Regierungsfraktionen haben im Erneuerbare-Energien-Gesetz einige Fristen verlängert. Das ist angesichts Corona und dessen Folgen richtig und notwendig. Aber die wirklich wichtige Entscheidung ist eine ganz andere, nämlich die Abstimmung darüber, ob der Deckel für Solarenergie im Gesetz gestrichen wird oder nicht.
⤓Wortprotokoll der 160. Sitzung des Deutschen Bundestages (Rede Verlinden S. 19969f.)Rede zu TOP ZP3: Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 (06.05.2020)
Im September 2019 hat das Klimakabinett der Bundesregierung beschlossen, den Solardeckel zu streichen und die Ausbaumenge für Windenergie auf See zu erhöhen. Acht Monate später legt die Regierung eine Mini-Novelle im Energierecht vor. Doch statt die Zusagen zur Beschleunigung der Energiewende endlich umzusetzen, beschränkt sich diese Koalition auf wenige verwaltungstechnische Dinge. Deshalb habe ich die Regierung gefragt: „Wann wollen Sie denn Ihren Worten endlich Taten folgen lassen?“
⤓Wortprotokoll der 157. Sitzung des Deutschen Bundestages (Rede Verlinden S. 19502f.)Rede zu TOP 24: Reduzierung von Bauvorschriften (06.03.2020)
Die AfD stellt den abstrusen Antrag, bestehende Bauvorschriften auszusetzen, obwohl das die Kosten für Kommunen und Mieter*innen erhöhen würde. Dabei ist sowohl der Schutz der Mieterinnen und Mieter entscheidend wie auch die Frage, wie wir den Gebäudesektor fit bekommen für die kommenden Jahrzehnte.
⤓Wortprotokoll der 150. Sitzung des Deutschen Bundestages (Rede Verlinden S. 18734f.)Rede zu TOP 11: Erneuerbare Energien (05.03.2020)
Die Bundesregierung fährt den Ausbau der Erneuerbaren Energien vor die Wand. Wir Grüne haben daher einen Gesetzentwurf und zwei Anträge im Bundestag aufgesetzt, um die Regierung zum Handeln zu bringen. Der Solardeckel muss weg und der Ausbau von Solar- und Windenergie muss beschleunigt werden.
⤓Wortprotokoll der 149. Sitzung des Deutschen Bundestages (Rede Verlinden S. 18609 f.)Rede zu TOP 3: Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gebäudeenergiegesetz (29.01.2020)
Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf verhindert die Bundesregierung den rechtzeitigen Umstieg auf Energiesparen und klimafreundliches Heizen. Denn sie schreibt mit diesem Gesetz völlig veraltete Standards für Jahre fort. Damit ist ein Verfehlen der verbindlichen Klimaschutz-Zusagen vorprogrammiert.
⤓Wortprotokoll der 142. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 17779f.)