Große Koalition bremst Tempolimit aus

17. Oktober 2019
PKW-Geschwindigkeitsbegrenzungen auf europäischen Autobahnen in Kilometern pro Stunde (km/h). Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Highway_speed_limits_europe_with_indicator_colors.png; Author: KaterBegemot, derivative work: ProloSozz, CC BY 3.0

Zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der grünen Bundestagsfraktion für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen in Deutschland erklärt Julia Verlinden, Bundestagsabgeordnete für Nordost-Niedersachsen:

„Eine der drei häufigsten Ursachen bei Unfällen mit Personenschäden ist zu hohe Geschwindigkeit. Daraus ergibt sich folgerichtig: Mit einem generellen Tempolimit steigt die Sicherheit. Deshalb treten wir Grüne klar für eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen ein.

Neben der Unfallgefahr reduziert eine moderate Höchstgeschwindigkeit auch den Stress beim Fahren auf der Autobahn und die Staugefahr. Nicht zuletzt wäre das Tempolimit eine schnell umsetzbare und kostengünstige Maßnahme, um den Spritverbrauch und damit den CO2-Ausstoß im Verkehr zu verringern.

Diese guten Argumenten schlägt Eckhard Pols in den Wind, denn er hat sich in der namentlichen Abstimmung gegen ein Tempolimit ausgesprochen. Damit stellt er sich auf die Seite von Verkehrsminister Scheuer, der ein Tempolimit auf Autobahnen als „gegen jeden Menschenverstand“ verunglimpft hat. Die Menschen im Land sehen das anders und plädieren in Umfragen mehrheitlich für ein generelles Tempolimit.

Deutschland bleibt damit weiterhin das einzige Land in der Europäischen Union ohne ein Tempolimit auf Autobahnen. Es gibt keinen rationalen Grund dafür, diesen verkehrspolitischen Irrweg weiter fortzusetzen. Aber es gibt viele gute Gründe, mehr Sicherheit und mehr Klimaschutz auf unseren Straßen zu schaffen.“

Antrag der grünen Bundestagsfraktion ‚Allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen‘

Ergebnisse der namentlichen Abstimmung