Festnetz–Probleme auf dem Land: Verlinden und Staudte haken nach

In Teilen von Lüchow-Dannenberg sind mehr als zehn Ortschaften teilweise schon seit Monaten von der Telefonwelt abgeschnitten. Die grüne Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden hat daher schriftlich nachgefragt, was die Bundesregierung zur Verbesserung der Festnetz-Telefon-Versorgung im Wendland unternimmt. Die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte hat sich derweil mit der Bitte um Unterstützung bei der Instandsetzung des Telefonnetzes in Waddeweitz an Landeswirtschaftsminister Althusmann gewandt.

Bernd Althusmann hat Miriam Staudte mündlich eine Prüfung des Sachverhaltes zugesagt und sein Digitalstaatssekretär Herr Muhle hat sich umgehend mit der Telekom in Verbindung gesetzt und ihr Anliegen dort platziert. Die Bundesregierung zeigt in ihrer Antwort an Julia Verlinden dagegen wenig Elan und verweist lediglich auf die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur. Julia Verlinden ist von dieser Antwort enttäuscht:

„Ich habe keinerlei Verständnis, dass die Regierung nicht aktiv wird gegenüber den zuständigen Behörden. Es darf nicht sein, das auf dem Land die Festnetztelefone über so einen langen Zeitraum nicht funktionieren – und das in einer Region, wo noch lange nicht überall der Mobilfunk-Empfang gesichert ist. Gerade viele ältere Mitbürger verfügen gar nicht über Alternativen zum Festnetz. Hier besteht akuter Handlungsbedarf!“

Im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes gilt ein gesetzlicher Anspruch auf Anschluss an ein öffentliches Telekommunikationsnetz. Dieser ist auch an Sonn- und Feiertagen zu gewährleisten. „Trotz des gesetzlichen Anspruchs werden viele Menschen im Wendland mit ihren Festnetz-Problemen über Wochen allein gelassen. Das ist ein Unding. Die Telekom muss alles andere stehen und liegen lassen und sich vorrangig um ihren verpflichtenden Auftrag kümmern“, fordert Verlinden.

Antwort der Bundesregierung auf die Nachfrage zur Behebung der Festnetz-Probleme im Wendland