Elbverschlickung gefährdet Natur, Umwelt und Hochwasserschutz
7. August 2020
In einer schriftlichen Frage hat Julia Verlinden die Bundesregierung zu den Auswirkungen der Elbverschlickung befragt. Die Antwort aus dem Bundeswirtschaftsministerium ist wenig aussagekräftig.
Dazu erklärt Julia Verlinden:
"Die Bundesregierung agiert nach dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Sie verschließt die Augen und ignoriert die Realitäten vor Ort. Die umweltschädlichen Nebeneffekte, die durch die Elbausbaggerung entstehen, werden nicht zu Kenntnis genommen. Ein schwaches Bild, das Enak Ferlemann da abgibt.
Die Verschlickung der Elbe und ihrer Nebenarme ist nicht nur für Natur und Umwelt eine Gefahr, sondern gefährdet auch massiv den Hochwasserschutz. Die Bundesregierung nimmt keine Stellung zu den Auswirkungen durch belastete Feinsedimente für die Umwelt. Auch die durch die Verschlickung eingeschränkte Schiffbarkeit der Este wird vollkommen ignoriert. Umweltverbände und Grüne haben immer vor den Auswirkungen der Elbausbaggerung auf Natur und Umwelt sowie auf die Deichsicherheit gewarnt. Für die auftretenden Schäden muss die Bundesregierung die Verantwortung übernehmen und darf sich nun nicht wegducken.
Wir Grüne setzen uns außerdem dafür ein, dass auch in der Elbmündung zu beobachtende Fischsterben genauer zu untersuchen. Auf die Fragen der grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen stehen hier noch Antworten der niedersächsischen Landesregierung und der Bundesregierung aus, die sich zu einer abschließenden Ursachenbewertung erst nach weiteren Zusatzuntersuchungen äußern wollen."