Anfrage: Wie weiter mit Windpark Müden?

4. Mai 2021

Der bei Müden geplante Windpark ist nach derzeitigem Stand Geschichte. Aufgrund seiner Lage auf der Tiefflugstrecke für Hubschrauber der Bundeswehr konnte keine Genehmigung erteilt werden. Die regionalen Landtagsabgeordneten Imke Byl (Grüne) und Philipp Raulfs (SPD) wollen die Ablehnung jedoch nicht einfach auf sich beruhen lassen und haben daher die energiepolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Julia Verlinden, mit ins Boot geholt.

„Leider ist der Müdener Windpark nicht der einzige, der durch ein Veto der Bundeswehr verhindert wird. Das Projekt in Müden ist vorbildlich: Bürger*innen haben sich vor Ort zusammengeschlossen, um an der Energiewende zu partizipieren und den Klimaschutz voranzubringen. Der Bundesregierung sollte viel daran gelegen sein, genau solche Projekte zu unterstützen. Traurigerweise erleben wir viel zu häufig das Gegenteil. Wenn dann auch noch die Bundeswehr ins Spiel kommt, sind oft jahrelange Planungen hinfällig“, erklärt Julia Verlinden. „Ich hoffe trotzdem, Näheres von der Bundesregierung zu erfahren, insbesondere, ob die Bundeswehr nicht auf andere Übungsflächen ausweichen kann.“

In der Anfrage will die Bundestagsabgeordnete unter anderem wissen, wie intensiv der Tiefflugkorridor bei Müden überhaupt genutzt wird, ob die Nutzung als Tiefflugkorridor zeitlich begrenzt ist und ob stattdessen andere Flächen in der Region für die Flugübungen verfügbar sind.

Kritik von Byl und Raulfs

Auch Raulfs und Byl befürworten das Windenergie-Projekt. Philipp Raulfs, SPD-Landtagsabgeordneter: „Es wäre sehr ärgerlich, wenn das durch Bürgerinnen und Bürger getragene Ausbauprojekt nicht zustande kommt. Nur mit einer breiten Beteiligung der Menschen an Ausbauprojekten vor Ort kann die notwendige Akzeptanz hergestellt werden. Deshalb sind Ausbauplanungen, bei denen Bürgerinnen und Bürger direkt beteiligt sind, besonders zu unterstützen.“

Seine grüne Kollegin, die für Energiepolitik zuständige Abgeordnete Imke Byl, ergänzt: „Der Windenergieausbau ist auch in Niedersachsen fast vollständig eingebrochen. Besonders bitter wird es dann, wenn nach langen raumordnerischen Planungsprozessen des Regionalverbandes endlich Vorrangflächen für die Windenergie ausgewiesen wurden, die schlussendlich wegen militärischer Belange doch nicht genutzt werden können. Das hätte der Bundeswehr doch viel früher auffallen können, dass sie die Flächen brauchen. Insofern bin ich sehr auf die Antwort der Bundesregierung gespannt.“

Die Antwort der Bundesregierung wird für Mitte Mai erwartet.

Hintergrund:

Der Ausbau der Windenergie ist in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Neben langen Planungs- und Genehmigungszeiten sowie zahlreichen Klagen sind immer wieder auch militärische Belange ein Hinderungsgrund für die Errichtung von Windenergieanlagen. Hierzu gehören Abstände zu für die Navigation erforderlichen Drehfunkfeuer und Hubschrauber-Tiefflugstrecken. Von den laut einer Erhebung der Fachagentur Windenergie dadurch blockierten Windenergieanlagen ist Niedersachsen mit knapp einem Viertel aller Fälle besonders betroffen.