Vorbild Dänemark – Erkenntnisse einer energiepolitischen Reise

Was können wir von europäischen Nachbarn beim Thema energieeffiziente und CO2-arme Wärmeversorgung lernen? Mit dieser Frage reisten Julia Verlinden und ihr Fraktionskollege Christian Kühn vom 1. bis 2. Oktober 2014 nach Dänemark. Der Nachbar im Norden gilt als ambitioniert und fortschrittlich, was Klimaschutz und Energieeinsparung betrifft.

Dänemark hat seit der Ölkrise der 1970er Jahre weitreichende Schritte unternommen, um unab­hängig von Öl und Gas zu werden. Energieeinsparung und der umfassende Ausbau von Fernwärmenetzen bestimmen die Energiepolitik im Wärmebereich. Hinzu kommen ambitionierte Ziele zum Ausbau Erneuerbarer Energien. Die sollen dafür sorgen, dass sich Dänemark im Jahr 2050 komplett regenerativ versorgen kann. In ausführlichen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Verbänden, Unternehmen und NGOs konnten sich die Abgeordneten ein gutes Bild von den politischen Maßnahmen und ihrer Umsetzung in Dänemark machen.

Zu den wichtigsten Erkenntnissen der Reise gehört, dass die ambitionierte Energie- und Klimapolitik in Dänemark auf einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens beruht. Durch die Unterstützung der meisten Parteien für die klimapolitischen Beschlüsse erhalten die Vereinbarungen eine große Verbindlichkeit – auch über mögliche Machtwechsel im Parlament hinaus.

Ein entscheidender Baustein in der dänischen Klimapolitik ist die Wärmeversorgung durch Groß­kraftwerke auf KWK-Basis, die an Fernwärmenetze angeschlossen sind. Kraftwerke und Wärmenetze werden von kommunalen und vorwiegend genossenschaftlich organisierten Unter­nehmen betrieben. Einnahmeüber­schüsse müssen in Ausbau und Erneuerung von Anlagen und Netzen fließen. Außerdem sind die Kunden durch ihren Anschluss oftmals automatisch Miteigentümer der Wärmenetze. Durch diese Konstellation – keine privaten Gewinne, direkte Beteiligung – gibt es eine hohe Identifikation mit den Klimazielen der Unternehmen.

Um die Energieeffizienzziele zu erreichen, gibt Dänemark außerdem Einsparungsverpflichtungen für Energieunternehmen vor. Diese bieten Privathaushalten beispielsweise kostenlose Energie­beratungen und einen Sanierungsfahrplan für ihr Haus an. In der netzbasierten Wärmeversorgung bemühen sich die Unternehmen um effizientere Kraftwerke, den Ersatz von Kohle durch Biomasse, höhere Anschlussraten und energetische Sanierung von versorgten Quartieren.

Die Gespräche in Dänemark haben deutlich gemacht, dass Deutschland beim Umbau der Wärme­versorgung massiv hinterher hinkt. Um diesen Rückstand aufzuholen, sind verbindliche und möglichst breit getragene Maßnahmenpläne für Energieeinsparung und Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor eine wichtige Voraussetzung. Dafür wird sich die Grüne Bundestagsfraktion in der laufenden Legislaturperiode mit Nachdruck einsetzen.

Hier gibt es den ausführlichen Bericht zur Dänemark-Reise von Julia Verlinden und Christian Kühn.