Dezentrale Batteriespeicher entlasten nicht nur das Stromnetz, sie ermöglichen PV-Betreibern auch ein hohen Eigenverbrauchsanteil. Dennoch kündigte Bundeswirtschaftsminister Gabriel vor wenigen Wochen in einem Brief an den Bundestag an, dass Förderprogramm für PV-Batteriespeicher auslaufen zu lassen. Für die Branche war das ein Schlag ins Gesicht. Damit sollte ausgerechnet die Förderung einer äußerst vielversprechenden Technologie beschnitten werden.
Allein in der ersten Hälfte 2015 waren aus dem Programm mehr als 3000 Speicher gefördert worden, im Schnitt mit knapp 3000 Euro – in Form von Tilgungsbeihilfen und Zinszuschüssen. Mit den über 10.000 geförderten Speichersystemen sanken die Preise für Hausspeicher bereits um 25 Prozent.
Als die Bundesregierung vorerst beschlossen hatte, das Programm zu beenden, hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Entschließungsantrag für die Weiterführung des Batteriespeicherprogramms im Rahmen der Haushaltsverhandlungen 2016 in den Bundestag eingebracht, der die Fortsetzung des Programms über mindestens drei Jahre mit einem jährlichen Volumen von 25 Millionen Euro fordert.
Nun zeigt sich: Der Druck der Branche und der Grünen hat gewirkt: Das erfolgreiche PV-Batteriespeicher-Programm wird nun doch fortgeführt. Doch wie so oft bei dieser Bundesregierung: Erst wird die Erneuerbaren-Branche vertröstet, dann wird das Programm abgesagt und schließlich doch noch fortgeführt. Dieses unsinnige Hin und Her in der Energiepolitik der Bundesregierung ist ein fatales Signal für alle, die in die Energiewende investieren wollen. Es führt zu großer Verunsicherung der Zukunftsbranche rund um die Erneuerbaren Energien und hinterlässt stets eine Bremsspur beim Erneuerbaren-Ausbau.