Jährlich wird am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen. Dazu erklärt Julia Verlinden, grüne Bundestagsabgeordnete für die Kreise Celle, Cuxhaven, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Harburg-Land, Stade und Uelzen:
Weltweit schränken immer mehr Staaten den Raum ein, in dem die Zivilgesellschaft agieren kann. Insbesondere die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen wird von staatlicher Seite systematisch diffamiert, behindert oder kriminalisiert. Menschenrechtsverteidiger*innen werden verfolgt, inhaftiert und sogar umgebracht. Stellvertretend für die vielen Inhaftierten sind der Journalist Deniz Yücel und der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner zu nennen, die in türkischer Haft sitzen bzw. saßen.
Menschenrechte sind kein Luxus. Sie sind vielmehr die Grundlage für eine freie und gerechte Gesellschaft. Das ist auch der Grund, weshalb autoritäre Regimes und ihre Ideologen sie angreifen. Wir alle können dazu beitragen, dass Menschenrechtsverächter keinen Erfolg haben – sei es durch direktes persönliches Engagement im Rahmen von Menschenrechtskampagnen oder indirekt durch den Kauf fair produzierter und gehandelter Produkte.
Im Rahmen meines politischen Mandats will ich eine breite Öffentlichkeit für Menschenrechtsforderungen schaffen. So habe ich Patenschaften für zwei iranische Frauen übernommen, die im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran inhaftiert waren bzw. sind. Durch das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ unterstütze ich eine chilenische Umweltaktivistin. Mit ihrer Organisation kämpft sie trotz persönlicher Bedrohungen gegen illegale Wasserentnahmen, mit denen die Privatwirtschaft in ihrer Heimatregion enorme Wasserknappheit verursacht.
Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Diese Rechte für alle Menschen auf der ganzen Welt sind uns jeden Tag Verpflichtung, gerade auch für die Entscheidungen von uns Politikerinnen und Politikern.