Kohleausstieg bei KWK-Anlagen beschleunigen

Zur schleppenden Umstellung von KWK-Anlagen von Kohle auf klimafreundlichere Brennstoffe erklärt Dr. Julia Verlinden, Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen und Energieexpertin ihrer Fraktion:

Laut Kraftwerkliste der Bundesnetzagentur werden zurzeit noch 139 Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit Braun- oder Steinkohle betrieben. Diese Anlagen verfügen insgesamt über eine elektrische Leistung von rund 33.000 Megawatt. Gleichzeitig wurden bisher nur 7 Kraftwerke mit einer elektrischen Leitung von insgesamt um die 300 MW für den Umrüstungsbonus angemeldet, den das KWK-Gesetz von 2016 vorsieht, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage dazu hervorgeht.

Dieser Bonus von 0,6 Cent pro Kilowattstunde wird für Strom aus KWK-Anlagen zusätzlich gezahlt, wenn die Anlage durch eine mit klimafreundlicherem Brennstoff ersetzt wird bzw. die Anlage entsprechend umgerüstet wird. Ein Umstieg ist also gerade einmal für ein Prozent der installierten KWK-Leistung auf Kohlebasis vorgesehen. Offenbar sind die Anreize für den Ausstieg aus der Kohle bei KWK-Anlagen noch lange nicht ausreichend. Hier sind deutliche Nachbesserungen notwendig. Und zwar sowohl bei den Rahmenbedingungen – Stichwort angemessene CO2-Bepreisung – als auch bei den konkreten Förderbedingungen.

2015 hatte die Bundesregierung in ihren Eckpunkten für die Umsetzung der Energiewende angekündigt, dass durch die Reform der KWK-Förderung bis 2020 zusätzlich 4 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden sollen. Davon sind wir noch weit entfernt. Die gesetzlichen Regelungen müssen so überarbeitet werden, dass mehr Kraftwerke von Kohle auf klimafreundlichere Brennstoffe umgestellt werden.