Kleine Anfrage zur EEG-Novelle: PV-Rückgang kostet Arbeitsplätze

Der Ausbau der Fotovoltaik ist seit der letzten EEG-Novelle massiv eingebrochen. Das betrifft vor allem das Größensegment, für das seit August 2014 ein Teil der EEG-Umlage fällig wird. Diese dramatische Entwicklung geht auch an den vielen Betrieben, die mit der Installation von Solaranlagen ihr Geld verdienen, nicht spurlos vorüber. Doch die Bundesregierung will keine Maßnahmen ergreifen, um dem PV-Ausbau wieder auf die Beine zu helfen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf unsere Kleine Anfrage zu den Auswirkungen der EEG-Novelle 2014 hervor.

Wenn die Kohleindustrie mit Mondzahlen vor Arbeitsplatzverlusten warnt, ist die Regierung schnell zur Stelle und streicht die geplante Abgabe für besonders schmutzige Kohlekraftwerke. Insolvenzen in der sauberen Solarbranche lassen Wirtschaftsminister Gabriel dagegen offenbar kalt. Dabei sollte er sich gerade auch für den kleineren Mittelstand interessieren.

Die Bundesregierung ignoriert die Probleme der Handwerksbetriebe durch fehlende Solaraufträge. Dem Wirtschaftsministerium liegen nicht einmal detaillierte Informationen über Arbeitsplatzverluste und Insolvenzen vor. Auch in Zukunft will die Bundesregierung hierzu keine Daten erheben, geschweige denn geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen. Offenbar ist die Regierung in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik noch lange nicht im Zeitalter der Erneuerbaren Energien angekommen. 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zu den ‚Auswirkungen der EEG-Novelle 2014‘