Die deutsche Wirtschaft ist im letzten Jahr besser durch die Energiekrise gekommen, als viele erwartet hätten. Dank des entschlossenen Handelns von Wirtschaftsminister Robert Habeck konnten eine Gasmangellage verhindert und Preise stabilisiert werden. Gleichwohl sind die Folgen des russischen Angriffskrieges, insbesondere durch die international teurere Ersatzbeschaffung für fossiles Gas auf die Energiepreise spürbar.
Eine weitere Herausforderung für die deutsche Wirtschaft ist das marktwirtschaftliche Umfeld. Die internationale Nachfrage nach deutschen Produkten schwächelt, neue Investitionen werden aufgrund hoher Zinsen und gestiegener Preise überdacht und der Wettbewerbsdruck durch das Ausland, insbesondere durch den Inflation Reduction Act der amerikanischen Regierung, der einen massiven Anreiz für grüne Investitionen am Standort USA setzt, steigt.
Die Ampel-Koalition hat wichtige Weichen gestellt, um die deutsche Wirtschaft angesichts dieser Herausforderungen strukturell gut aufzustellen. Dazu gehört der Aufbau einer Infrastruktur zum Import von LNG und Wasserstoff. Gleichzeitig wurden wichtige Schritte unternommen, um den Verbrauch von fossilem Gas sukzessive zu reduzieren. Hierzu gehört ein Energieeffizienzgesetz, sowie im Bereich der Wärme ein konkreter Fahrplan, um den Verbrauch von fossilem Gas beim Heizen bis 2045 auf Null zu senken. Zudem wird die Produktion und der Import von Wasserstoff vor allem für die Industrie beschleunigt und ebenso wie die Umstellung der Wirtschaft durch Carbon Contracts for Differences auf grünen Wasserstoff gefördert.
Die Ampel beschleunigt in hohem Tempo den Ausbau der günstigeren Erneuerbaren Energien. Und schafft somit die Grundlage für wettbewerbsfähige Strompreise und saubere Energie.
Wann, wenn nicht jetzt sollten wir in moderne Fenster, Türen und Wärmedämmung investieren? Menschen in den zugigsten Häusern bekommen die Folgen der Energiekrise am stärksten zu spüren. Hier wollen wir kraftvoll unter die Arme greifen und die Förderung auch für Einzelmaßnahmen wie moderne Fenster und Türen unkompliziert und schnell erhöhen. Denn jedes bisschen Wärmeschutz hilft und sorgt für Entspannung beim Blick auf die jährliche Heizkostenabrechnung. Klimaschutz ist dabei ein Partner der Baubranche und hilft gute Arbeit zu schaffen.
Zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen Katarina Dröge und Andreas Audretsch haben wir ein Positionspapier veröffentlicht, wie wir uns eine Investitionsagenda als Impuls für nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland vorstellen.