Reden
Debatten im Bundestag dienen dazu, eigene Vorschläge vorzustellen und die unterschiedlichen Positionen der vertretenden Fraktionen deutlich zu machen. Für die Regierungsfraktionen sind Reden im Bundestag eine wichtige Möglichkeit, um ihre Ziele und die gewählten Instrumente zu erläutern. Die Opposition kann ihre Redezeit nutzen, um Kritik am Regierungshandeln zu äußern und Alternativen zu Gesetzen und Verordnungen vorzuschlagen.
Wie viel Redezeit die einzelnen Abgeordneten zur Verfügung haben, richtet sich nach der Dauer eines Tagesordnungspunktes und der Größe der Fraktion. Die Regelungen zur Debattendauer vereinbaren die Fraktionen.
Hier finden Sie meine Reden und Fragen.
Meine Reden
Frage an Umweltministerin Schulze zu Nord Stream 2 und LNG-Terminals (10.02.2021)
Ich habe die Umweltministerin Svenja Schulze gefragt, warum sie die Fertigstellung von Nord Stream 2 unterstützt und sich für LNG-Terminals für den Import von fossilem Erdgas einsetzt, obwohl auch nach Ansicht ihres Ministeriums spätestens in den 2040er Jahren kein Erdgas mehr genutzt werden wird.
Meine Frage und die Antwort der Ministerin im Video ab Minute 55:15.
⤓Wortprotokoll der 208. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 26222)Frage an Staatssekretär Bareiß zur Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (10.02.2021)
Ich habe Staatssekretär Bareiß gefragt, ob die Regierung die Vorgaben der Erneuerbaren-Richtlinie der EU zum Beispiel zum Energy-Sharing bereits als ausreichend umgesetzt ansieht und wie es um die angekündigten Regelungen zur Vereinfachung bei der Gewerbesteuer im Bereich Mieterstrom aussieht.
⤓Wortprotokoll der 208. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 26229)Frage an Staatssekretär Bareiß zu Maßnahmen für die Energiewende im Gebäudebereich (10.02.2021)
Ich habe Staatssekretär Bareiß gefragt, welche Maßnahmen die Regierung zusätzlich ergreifen will, um Energieeffizienz und Anteil der Erneuerbaren im Gebäudebereich zu erhöhen. Die von ihr beauftragten Experten haben in ihrer Bewertung des Energiewende-Monitoring-Berichtes hier Handlungsbedarf festgestellt.
⤓Wortprotokoll der 208. Sitzung des Deutschen Bundestages (S. 26230)Frage an Staatssekretär Wanderwitz zur Beteiligung von Umweltverbänden bei der Anhörung zum EnWG (27.01.2021)
Ich habe Staatssekretär Wanderwitz gefragt, ob die Bundesregierung Umweltverbände bei der Verbändekonsultation zu Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz bezgl. Wasserstoffinfrastruktur außen vorhalten will. Er hat eine Prüfung der Beteiligung in seinem Ministerium zugesagt.
Meine Frage und die Antwort des Staatssekretärs ab Minute 4:20:
⤓Wortprotokoll der 205. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 25803)Fragen an Staatssekretär Wanderwitz zur Anhebung der Ausbauziele für Erneuerbare (27.01.2021)
Ich habe das Bundeswirtschaftsministerium gefragt, ob es angesichts verschärfter EU-Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030 die vom Bundesumweltministerium genannten höheren Ausbauzahlen für Erneuerbare Energien teilt und wann die Regierung ihre Vorschläge für eine entsprechende Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorlegt.
Leider antwortet Staatssekretär Wanderwitz auf diese Frage nicht, sondern verweist lediglich auf den noch nicht abgeschlossenen Legislativprozess in Brüssel.
⤓Wortprotokoll der 205. Sitzung des Deutschen Bundestages (Seite 25805f.)