23.08.2013

Zukunft der Justiz in der Fläche

Nds. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Julia Verlinden, im August 2013

(Foto und Text: Lukasz Batruch)
Als die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz am 22.08. Lüneburg besuchte, nutzte die grüne Bundestagskandidatin Julia Verlinden auch die Gelegenheit, mit ihr über die Zukunft von Justizstandorten in Niedersachsen zu sprechen.
Beide freuen sich über den starken Justizstandort Lüneburg und Frau Justizministerin Niewisch-Lennartz bekennt sich ausdrücklich zu einer dauerhaften Verankerung der Justiz in der Fläche und zu den kleinen Amtsgerichten, die für die Rechtssuchenden überall in Niedersachsen effektiven und erreichbaren Rechtsschutz gewähren.
Es gibt derzeit keine konkreten Planungen über Standortschließungen. Verantwortungsvolle Justizpolitik muss auch die langfristigen Entwicklungen in den Blick nehmen, die Bedingungen für die Justiz ändern werden, z.B. der demografische Wandel. Allerdings kann man aufgrund derzeitiger Erkenntnisse daraus nicht den Schluss ziehen, dass der Geschäftsanfall in Amtsgerichten, sich so verringern wird, dass Standorte überflüssig werden.

Es ist eher eine Verschiebung von Tätigkeitsschwerpunkten – etwa hin zum Betreuungsrecht – zu erwarten. Wichtig sei – neben dem gleichen Zugang und der erreichbaren Nähe – gleichbleibend hohe Qualität der Rechtsprechung. Alle Überlegungen dazu will die Justizministerin sorgfältig und mit Augenmaß vornehmen und – vor allem – in enger Abstimmung mit den Beteiligten vor Ort.

Kategorien:Aktuelles
URL:http://julia-verlinden.de/im-bundestag/initiativen/initiativen-detail/article/zukunft_der_justiz_in_der_flaeche/