Julia Verlinden hält ein Schild mit der Aufschrift 'Meine Bilanz'

Was ich erreicht habe

Als Sprecherin für Energiepolitik habe ich im Parlament für eine konsequente Energiewende gekämpft. Dabei haben wir auch aus der Opposition heraus einiges erreicht. Auch in Niedersachsen und meinem Wahlkreis Lüneburg - Lüchow-Dannenberg habe ich das Thema Energiewende vorangebracht.

Erneuerbare Energien ausbauen, Bürgerenergie schützen

Die schwarz-rote Bundesregierung hat in dieser Wahlperiode viel Energie darauf verwendet, die Erneuerbaren Energien auszubremsen. Dagegen habe ich die letzten Jahre mit viel Engagement gekämpft - ob in den Medien, bei Reden im Bundestag oder mit Änderungsanträgen zu den Gesetzentwürfen der Regierungsfraktionen.

Unter den Fehlern der Regierung hat vor allem die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende gelitten. Ich habe mich immer wieder für die Bürgerenergie stark gemacht, denn sie ist ein wesentlicher Pfeiler einer nachhaltigen und dezentralen Energiewende. Bei regelmäßigen Netzwerktreffen habe ich mich mit VertreterInnen der Bürgerenergie ausgetauscht und Strategien für den weiteren Umstieg auf Erneuerbare Energien erarbeitet.

Julia Verlinden auf einer WindenergieanlageNeben der Stromerzeugung sind auch Energieeffizienz, Netzbetrieb und eine erneuerbare Wärmeversorgung Felder, in denen noch viel Potenzial für Bürgerenergie steckt. Ich habe dafür gesorgt, dass auch diese Bereiche zunehmend als Bürgerprojekte diskutiert werden. Auch in Zukunft werde ich dafür arbeiten, dass Bürgerinnen und Bürgern die Energiewende selbst in die Hand nehmen können.

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Keine Energiewende ohne Energieeffizienz

Erneuerbare Energien, Energiesparen und Energieeffizienz – so lautet der Dreiklang für eine erfolgreiche Energiewende. Doch die Steigerung der Energieeffizienz kommt in Debatten und politischen Entscheidungen meist zu kurz. Deshalb habe ich Energieeffizienz zu einem Schwerpunkt meiner energiepolitischen Arbeit gemacht.

Gleich zu Beginn der Legislaturperiode habe ich einen ersten Antrag „Energiewende durch Energieeffizienz voranbringen“ auf den Weg gebracht, unsere grünen Vorschläge in einem Fachgespräch mit ExpertInnen diskutiert und gemeinsam mit drei Kollegen von Union, SPD und Linken den interfraktionellen ‚Parlamentskreis Energieeffizienz im Deutschen Bundestag‘ gegründet. 2016 habe ich eine Initiative gestartet, die Akteure aus dem Effizienzbereich und den Erneuerbaren Energien zusammenbringt. Ziel ist es, gemeinsam mehr für die Energiewende zu erreichen.

Die völlig unzureichenden Aktivitäten der Bundesregierung z.B. im Rahmen ihres Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) begleite ich kontinuierlich und kritisch, mit parlamentarischen Anfragen, Reden und Medienarbeit. Großen Veränderungsbedarf sehe ich beispielsweise bei der Ausgestaltung der Industrieförderung. Rabatte für die energieintensive Industrie auf Energieabgaben müssen endlich an strikte Energiespar- und Effizienzauflagen geknüpft werden. Bisher begünstigt die Regierung Energieverschwendung sogar noch, beispielsweise durch die Besondere Ausgleichsregelung im EEG. Wir Grüne haben hier klare Alternativen aufgezeigt - für mehr Effizienz und eine konsequentere Energiewende.

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Anton Hofreiter, Julia Verlinden und Chris Kühn von der grünen Bundestagsfraktion bei der Vorstellung der Studie zur neuen WärmeweltWärmemarkt klimaschonend umgestalten

Mehr als die Hälfte des gesamten Endenergieverbrauchs in Deutschland wird zur Wärmeerzeugung verwendet - Grund genug, das Thema intensiv zu bearbeiten. So habe ich unter anderem eine Studie über „Die Neue Wärmewelt“ angeregt. Im Auftrag der Bundestagsfraktion hat die Agentur für Erneuerbare Energien darin untersucht, wie eine 100 Prozent erneuerbare Wärmeversorgung erreicht werden kann.

Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Toni Hofreiter und meinen Kollegen Chris Kühn habe ich für die Fraktion den ‚Aktionsplan Faire Wärme‘ erarbeitet. Er fasst die wichtigsten Instrumente und Maßnahmen für den Umbau unserer Wärmeversorgung zusammen. Dabei achten wir besonders auf einen sozial gerechten Ansatz, ob bei der energetischen Sanierung oder dem Mietrecht. 

Ein Baustein der Energiewende im Wärmemarkt ist die verpflichtende Nutzung von Erneuerbaren Energien auch im Gebäudebestand. Dazu habe ich in der Fraktion einen Gesetzentwurf nach dem Vorbild des baden-württembergischen Erneuerbare-Wärme-Gesetzes initiiert, den wir Ende 2015 in den Bundestag eingebracht haben. Doch die schwarz-rote Regierung hat diesen ebenso wie viele weitere gute Vorschläge abgelehnt. So schiebt sie den notwendigen Umbau des Wärmesektors weiter auf die lange Bank.

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Fracking verhindern

Klimaschutz ist mit Fracking unvereinbar. Darum habe ich mich für ein strenges Fracking-Verbotsgesetz eingesetzt. Mit Fragen an die Bundesregierung, Anträgen und einer namentlichen Abstimmung für ein Fracking-Verbot habe ich die parlamentarischen Möglichkeiten genutzt, um die Gefahren des Frackings im Bundestag und in den Medien deutlich zu machen.

Julia Verlinden protestiert vor dem Bundeskanzleramt gegen FrackingIm Schulterschluss mit Umweltverbänden, der Wasserwirtschaft, Getränkeherstellern und den Anti-Fracking-Initiativen vor Ort habe ich dafür gekämpft, dass die Bundesregierung ihre Fracking-Erlaubnispläne beerdigt. Gemeinsam haben wir erreicht, dass die Regelungen zumindest erheblich verschärft wurden. Aber Exxon und Co haben immer noch die Chance, in Niedersachsen im Sandstein zu fracken. Und auch das sogenannte Schiefergasfracking ist nicht ganz vom Tisch. Darum will ich weiter für ein vollständiges Fracking-Verbot kämpfen.

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Unterwegs im Wahlkreis und ganz Niedersachsen

In Niedersachsen und meinem Wahlkreis bin ich viel unterwegs und dabei unermüdlich im Einsatz für die Energiewende. Besonders leidgeprüft ist die Region in Sachen Atommüll. Deshalb habe ich den Prozess der Endlagerkommission kritisch begleitet und mich gegen jeden Versuch gestellt, Gorleben am Ende doch noch zum Atommülllager zu machen. Auch die negativen Folgen der Erdgasförderung machen sich im Norden massiv bemerkbar. Hier kämpfe ich für die Aufklärung möglicher Folgen für die Gesundheit und gegen weiteres Fracking für Erdgas. Zum Glück gibt es viele positive Beispiele, die zeigen, wie Energiewende vor Ort gelingt. Dafür habe ich z.B. mit Windparkbetreibern und Bioenergiewirten gesprochen oder den Effizienz-Club besucht.

Aber auch die vielen anderen wichtigen Themen habe ich im Blick und versuche Unterstützung zu leisten, wo ich nur kann. Ob die Nöte der Hebammen, die Integration syrischer Flüchtlinge bei uns in der Region, die Unterstützung von Austauschprogrammen für Schülerinnen und Schüler oder die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs im ländlichen Raum: Es ist immer wieder toll und motivierend, Menschen zu treffen, die sich mit guten Ideen und viel Engagement für eine bessere Welt einsetzen. 

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